2. September 2019
Chamäleon Verdacht auf Fördermittel-Missbrauch bei Job-Vermittler
Eine jahrelange Zusammenarbeit zwischen AMS und einem Verein fand ein jähes Ende. Der Grund: Verdacht auf Missbrauch der Fördermittel.
Das AMS hat die Staatsanwaltschaft eigeschaltet
Das steirische Arbeitsmarktservice (AMS) hat Montagmittag in einer Aussendung mitgeteilt, dass bei seiner Überprüfung von „Chamäleon“ der Verdacht des Förderungsmissbrauchs entstanden war. Eine entsprechende Sachverhaltsdarstellung wurde an die Staatsanwaltschaft übermittelt. Konkret wurde ein zweites Konto auf den Namen eines ähnlich lautenden Vereins gefunden, hieß es in der Aussendung des AMS.
Die Buchhaltungsagentur des Bundes, die regelmäßig prüft, fand bei der Endabrechnung des Sozialökonomischen Betriebs im Jahr 2018 bestimmte Erlöse aus Dienstleistungen, die zwar vom Verein erzielt wurden, aber nicht diesem zugeordnet worden seien. Dadurch wurden die Erlöse offenbar auch nicht dem AMS Steiermark bei der Endabrechnung rückgeführt. In Folge wurde laut AMS das zweite Bankkonto lautend auf „Chamäleon – Verein zur Förderung von Menschen ohne Arbeitsplatz“ gefunden.
Zusätzliche Arbeitskräfte
„Auf dieses Konto flossen von 2010 bis 2018 Teile der Erlöse aus Dienstleistungen in Höhe von 344.045,95 Euro sowie von 2011 bis 2018 Subventionen in Höhe von 170.201,92 Euro. Mit diesen Erlösen wurden von diesem ‚zweiten‘ Verein zusätzliche Arbeitskräfte angestellt. Die genannten Einnahmen aus den Jahren 2010 bis 2018 in Höhe von insgesamt 514.571,88 Euro wurden jedoch nach Ansicht des AMS im Rahmen des Sozialökonomischen Betriebs erzielt und hätten daher richtigerweise auch in dessen Buchhaltung verbucht werden müssen“, hieß es weiter in der Aussendung. Für die Jahre vor 2010 würden beim Fördernehmer keine Unterlagen mehr vorliegen.
Das AMS wies ausdrücklich darauf hin, dass von den prüfenden Stellen keinerlei Hinweise oder Verdachtsmomente einer persönlichen Bereicherung festgestellt wurden. „Ich bedaure diesen Vorfall und jeden daraus resultierenden Schaden für die Arbeitslosenversicherung sehr, auch weil die Zusammenarbeit zwischen AMS Steiermark und den Verantwortlichen des SÖB Chamäleon immer sehr gut war. Dieser Sozialökonomische Betrieb erzielte als Dienstleistungsunternehmen mit langzeitarbeitslosen Menschen vergleichsweise gute, über den Planzahlen liegende Erlöse. Dies war auch ein Grund, warum die nicht bekannt gegebenen Erlöse weder dem AMS noch der Buchhaltungsagentur über die Jahre auffielen“, so Karl-Heinz Snobe, Geschäftsführer des AMS Steiermark.
Verein in Konkurs
Der Verein „Chamäleon – Verein zur Schaffung von Arbeitsplätzen“ hat seinen Sitz in der Südoststeiermark und ist ein Sozialökonomischer Betrieb (SÖB), der befristete geschützte Arbeitsplätze an schwer vermittelbare Personen bereitstellt. Der Verein wurde seit 1991 vom AMS gefördert, aktuelle Tätigkeitsbereiche sind die Erstellung und der Verkauf von Heimtextilien sowie Dienstleistungen wie Wäsche- und Bügelservice, Reinigungsservice, Landschaftspflege oder ein Elektroschrott-Recyclingprogramm. Gefördert werden vom AMS bei einem SÖB jene Personal- und Sachaufwände, die im Sinne einer wirtschaftlichen, zweckmäßigen und sparsamen Geschäftsführung notwendig sind – jegliche erzielten Einnahmen verringern jedoch die Gesamtsumme dieser Förderung.
Der Verein musste nach Bekanntwerden der Vorwürfe laut dem Kreditschützer AKV Insolvenz anmelden. Die Aktiva betragen 162.000 Euro, die Passiva 684.000 Euro, somit liegt eine Überschuldung von 522.000 Euro vor. Hintergrund ist die besagte Rückforderung von Fördermitteln des AMS der Jahre 2010 bis 2018. Von der Insolvenz betroffen sind 26 Dienstnehmer.