Rund 20.000 (!) Menschen sind am Samstag in Wien auf die Straße gegangen, um gegen die türkis-blaue Regierung sowie gegen Rassismus, Sexismus und Sozialabbau zu demonstrieren. 1200 Polizisten standen bei der angekündigten Groß-Demo im Einsatz. Doch nicht nur die Uniformierten brauchten am Samstag Nerven aus Stahl, sondern auch einmal mehr die Autofahrer.
Mehrere Tausend Teilnehmer waren seitens der Polizei für den Protestmarsch am Tag des FPÖ-Neujahrstreffens erwartet worden, die Veranstalter sprachen im Vorfeld von 10.000. Tatsächlich dürften sich aber noch weit mehr Regierungsgegner eingefunden haben als gedacht.
Ab dem frühen Nachmittag versammelten sich etwa 20.000 Demonstranten am Christian-Broda-Platz am Westbahnhof, um ihren Unmut über die politische Lage kundzutun. „Eine exakte Schätzung der Teilnehmerzahl war schwierig, das sich auch zahlreiche Schaulustige und Einkäufer auf der Straße befanden“, sagte Polizeisprecher Paul Eidenberger. Den Demo-Teilnehmer standen 1200 Polizeibeamte gegenüber.
Auf Transparenten, Plakaten und Schildern der Demo-Teilnehmer war etwa zu lesen: „Lasst Nazis nicht regieren und niemals aufmarschieren“, „Freie Bildung für alle“ oder etwa auch „Studiengebühren zerstören Träume, Talente und Innovationen!“. „Hoch die internationale Solidarität“ skandierten die Teilnehmer und forderten den Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl.
Zwischenfälle gab es bislang keine. Auch Anhänger des „Schwarzen Blocks“ – laut Polizei rund 200 Personen – wurden bei der Großdemonstration gesichtet. Vereinzelt wurden pyrotechnische Gegenstände gezündet, auch das ein oder andere Ei flog durch die Luft.
Unmittelbar vor dem schwarzen Block marschierte übrigens die Gruppe „Omas gegen Rechts“.
Die Route des Demozuges führte über die Mariahilfer Straße und den Ring bis zum Ballhausplatz. Dort findet die Schlusskundgebung statt. Probleme im Verkehr, etwa durch Straßensperren, waren damit einmal mehr vorprogrammiert. Wohl noch bis etwa 19 Uhr kommt es zu Sperren auf der „Zweierlinie“ und dem Ring zwischen Oper und Universität. Auf sämtlichen Zufahrten in die City wurde mit „starken Beeinträchtigungen“ gerechnet.
Aus diesem Grund empfahl der ÖAMTC bereits im Vorfeld, den Bereich großräumig zu umfahren – etwa über den Gürtel oder entlang des Donaukanals – oder gleich auf die Öffis umzusteigen.
„Einschnitte im Pensions-, Gesundheits- und Sozialsystem“
„Was bedeutet Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau“, hieß es seitens der Veranstalter „Offensive gegen Rechts“ sowie die „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ als Demo-Motto auf Facebook. „FPÖ und ÖVP planen massive Einschnitte im Pensions-, Gesundheits- und Sozialsystem, sowie Angriffe auf die Gewerkschaften und die Schwächung der Arbeiterkammer“, heißt es seitens der Regierungsgegner. Betroffen davon seien gerade jene, „die schon jetzt am stärksten unter dem bestehenden System leiden“, etwa Alleinerzieher, Schutzsuchende oder Menschen mit besonderen Bedürfnissen.
Erst vor knapp einem Monat hatten Tausende Demonstranten für Chaos in der Wiener Innenstadt gesorgt. Am Tag der Angelobung der neuen Regierung am 18. Dezember hatten rund 5500 Menschen gegen Türkis-Blau demonstriert.