Was sind das für Zustände in TÜRKIS/BLAU?
Hofer und Blümel übernehmen nach Wirrwarr die heikle Reform des Arbeitslosengeldes. FPÖ beim Zugriff auf Vermögen uneins.
Das sind Diktatorische Zustände, was soll das?
Der KURIER schreibt: Soll der Staat auf das Vermögen eines Langzeitarbeitslosen zugreifen dürfen oder nicht? In der Beantwortung dieser Frage, aufgeworfen durch die im türkis-blauen Regierungspakt avisierte Abschaffung der Notstandshilfe, kam es zum ersten Krach in der noch jungen Koalition. Die blaue Sozialministerin Beate Hartinger-Klein preschte vergangene Woche vor und erklärte, dass Langzeitarbeitslose nach der geplanten Reform nicht in die klassische Mindestsicherung wandern müssen – sprich: Der Staat werde nicht auf ihr Vermögen zugreifen. Kanzler Sebastian Kurz pfiff die Sozialministerin rasch zurück, natürlich sei ein Zugriff auf das Vermögen bei manchen geplant, sagte er. Für Hartinger-Klein offenbar kein Grund, die Sache ruhen zu lassen: Am Dienstag tingelte sie durch mehrere Medien, um ihre ursprüngliche Version – die im Widerspruch zu jener des Kanzlers steht – erneut zu trommeln.
Die Sozial und Gesundheitsministerin wurde erst am Montag ein zweites Mal angelobt?
Quelle.http://zeitimblick.info