April 2020
Sebastian Kurz Hat Kurz alles richtig gemacht oder ist er ein „inkompetenter Koffer“?
Im Netz kursiert ein für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gar nicht schmeichelhaftes Foto, auf dem er eine Tafel mit der Aufschrift „bitte teilen, wenn auch du denkst, dass ich ein inkompetenter Koffer bin“ in den Händen hält.
Bei Kurz scheiden sich die Geister
Bei der Meinung über den Kanzler scheiden sich momentan die Geister. Eine überwiegende Mehrheit glaubt tatsächlich, dass Kurz in der Corona-Krise alles richtig gemacht habe. Bestätigung findet der Kanzler dafür auch in den Medien und den sensationellen Umfragewerten.
Auf der anderen Seite glauben, zugegeben, weit weniger Menschen, als es Befürworter von Kurz gibt, dass der unerfahrene Sebastian mit der Krise total überfordert ist und er nur im Gleichschritt mit anderen Staaten Handlungen setzt. Also einfach das nachmacht, was andere tun, ohne eigene Ideen zu haben. Und mit den Grünen habe er einen Partner im Team, der sich in der Regierungsverantwortung noch gar nicht zurecht findet.
Möglichst viele Särge sollten Angst machen
Kurz kommt zu der außergewöhnlichen Zustimmung, weil er auf seine Wähler nicht unsympathisch wirkt und weil sein Plan, Angst und Schrecken zu verbreiten, aufging. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat das im Parlament unterstrichen, indem er ÖVP-Klubobmann August Wöginger beschuldigte, er habe bei Zeitungen interveniert, möglichst viele Särge in der Berichterstattung vorkommen zu lassen.
Betrachtet man das Geschehen allerdings nüchtern, muss festgehalten werden: Kurz hat mit Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus viel zu spät reagiert, wie übrigens auch der Bundespräsident, der die wirkliche Staatskrise beinahe komplett verschlief, lange Zeit schwieg und sich erst dann zu Wort meldete, als ihn die Opposition dazu drängte.
Die Grenze zu Italien zu spät geschlossen
Auch Kurz ließ sich, vor allem von der FPÖ, lange bitten, bis er endlich die Grenze zu Italien, wo Covid-19 schon die beträchtliche Auswirkungen hatte, schließen ließ. Er schaute zu, und wurde damit zum Mittäter, wie laienhaft die Tiroler Verantwortlichen und Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen mit den Vorkommnissen in Ischgl umgegangen sind.
Geprügelt von der Opposition und ausländischen Medien kam es dann zur Überreaktion der Bundesregierung. Kurz und Co schnürten Maßnahmen, „die nicht zu Ende gedacht wurden“, wie am Samstag in der Kronen Zeitung Manfred Schumi in seinem Kommentar bemerkte:
Doch wohl kaum einer hat da zu Ende gedacht, was so ein „Lockdown“ wirtschaftlich wirklich bedeutet. Schön langsam kommt die bittere Wahrheit ans Tageslicht.
Wirtschaftskrise noch nicht zu spüren
Die bittere Wahrheit wollen die meisten Menschen – und zwar in allen Bildungsschichten, was besonders bemerkenswert ist – noch nicht zur Kenntnis nehmen. Die Pensionisten haben weiter ihr gesichertes Einkommen, die Arbeitslosen ihr AMS-Geld und jene, die sich in Kurzarbeit befinden, freuen sich, dass sie für zehn Prozent Arbeitsleistung fast hundert Prozent Lohn erhalten.
Auch die unaufhaltsame, kommende Inflation und die damit verbundene Entwertung des Geldes wollen viele nicht wahrhaben. Eine Frau Doktor, eine Molekularbiologin, meinte dazu nur:
Egal, es trifft eh nur die Reichen.
Auch bei ihr haben offenbar die Bilder mit den Särgen gewirkt und einen Realitätsverlust herbeigeführt, denn dass eine Inflation sicherlich alle trifft, vor allem aber den „kleinen Mann“, sollte eine Studierte wissen.
Alternativlos ist, dass sich die Erde um die Sonne dreht
Sie ist eine von den Menschen, die glaubt, dass der Kurs von Sebastian Kurz in der Corona-Krise alternativlos war. Alternativlos sei, sagte Kickl in seiner beachtenswerten Rede im Parlament, dass sich die Erde um die Sonne drehe. Und er verwies auf das schwedische Modell, bei dem die Bürger nicht mit dem Entzug von Grundrechten zu Marionetten der Regierung gemacht wurden, sondern bei dem man auf verantwortungsvolles Handeln der Menschen setzte.
Mit Erfolg, wie die Analyse momentan zeigt. Dennoch versuchen hierzulande regierungstreue Blätter das schwedische Modell schlecht zu reden. Es gäbe ja viel mehr Tote, heißt es, ohne zu vermelden, dass Schweden erstens mehr Einwohner als Österreich hat und zweitens, dass in Schweden die Menschen erst dann in Altersheime gehen, wenn sie kurz vor dem Sterben sind. Und die Toten wurden vor allem in den Altersheimen gezählt.
Schadenfreude über mehr Tote in Schweden
Weil die meisten Österreicher das nicht wissen und nur Konsumenten von herkömmlichen Medien sind, gibt es jetzt immer mehr, die sich sogar freuen, dass es in Schweden „mehr Tote“ gibt als bei uns. „Schaut her, was da herausgekommen ist!“, macht gerade Schadenfreude die Runde.
Ausgeblendet werden dabei Fakten. Etwa die Tatsache, dass die Zahlen der Neuinfizierten in Österreich seit der Lockerung der Maßnahmen auf dem Tiefststand sind. Nach der Logik der Bundesregierung hätte die Zahl aber steigen müssen, sonst wären sie ja auch ohne die Maßnahmen in ähnlicher Dimension.
Wirtschaft im historischen Tief
Das bringt uns zu der vernichtenden Analyse, dass der ganze Wahnsinn der Regierungsverordnungen – vom Schließen der Geschäfte bis zur Maskenpflicht – gar nicht notwendig gewesen wäre. Kurz-Anhänger werden sagen, dass man nachher immer gescheiter ist. Seine Gegner aber fühlen sich in ihrer Annahme bestätigt, dass das „unerfahrene Bubi“ mit seinen überforderten Grünen im Team die ganze Krise nur für seine Showauftritte nützte – und dabei die Wirtschaft in ein historisches Tief führte. Mit Auswirkungen, die wir alle noch gar nicht ahnen können.