17. Oktober 2020
Wachsender Unmut: Widerstand gegen Corona-Regeln
Initiative: Volksbegehren gegen strenge COVID-19-Maßnahmen nimmt Fahrt auf
Die Initiative für evidenzbasierte Corona-Information (ICI) hat ein Volksbegehren gestartet und fordert die Bürger auf, dieses zu unterzeichnen. Die Experten sehen durch die willkürlichen Maßnahmen nicht nur die Demokratie gefährdet.
Das von der ICI – einem Zusammenschluss von Experten aus Medizin, Wirtschaft und Wissenschaft – initiierte Volksbegehren „Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen“ ist ein Schlag ins Gesicht für die türkis-grüne Bundesregierung und ihre Proponenten.
Denn, so die Initiative, die Corona-Maßnahmen würden mehr Angst machen als eine Infektion. Dazu befragte im Auftrag der ICI die „INTEGRAL Marktforschung“ 1.000 Österreicher in einer Online-Umfrage zu den Maßnahmen.
Demnach kennen 61 Prozent der Österreicher niemanden, der Corona-positiv getestet wurde. Dafür nannten fast drei Viertel die Angst vor wirtschaftlichen Problemen als drängendste Sorge.
Mit dem Volksbegehren soll dafür gesorgt werden, dass die vielen willkürlichen Vorschriften der Regierung, die massive menschliche, soziale und wirtschaftliche Schäden verursacht haben, durch verfassungsgesetzliche Maßnahmen zurückgenommen werden.
Schadenersatz soll nach dem bisherigen Epidemie-Gesetz anerkannt werden. Auch Strafen nach den Covid-Gesetzen sollen aufgehoben bzw. refundiert werden. Unterschreiben kann man auf jedem Gemeindeamt oder online.