9 .Dezember 2023
Die nächste Eskalation vor dem Nationalrats-Wahlkampf: Werner Kogler (Grüne) nennt alle FPÖ-Politiker “Rechtsextremisten”
– sie würden die Demokratie bedrohen. Eine harte Aussage: So drohen Rechtsextremisten nach dem Verbotsgesetz 5 Jahre Haft.
Herbert Kickl, Norbert Hofer, Susanne Fürst, Christian Hafenecker, Dominik Nepp, Marlene Svazek, etcetc. – all diese FPÖ-Politiker sind für den Vizekanzler der schwarz-grünen Bundesregierung “Rechtsextreme”
zumindest behauptet das Werner Kogler (62) in einem aktuellen Interview mit dem Standard.
Der Parteivorsitzende der Grünen wörtlich: “Die parlamentarische Demokratie, wie wir sie kennen, ist mehrfach bedroht – durch Extremisten und vor allem durch Rechtsextremisten. Was die verbreiten, fällt auf fruchtbaren Boden.” Und auf die Frage, ob er mit “Rechtsextremistenn” die FPÖ meine, sagt Kogler: “Die FPÖ ist nichts anderes als der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus.”
Werner Kogler (Grüne) – seine Partei liegt in Umfragen aktuell bei 10 %
Grüne wollen mit dem Bundespräsidenten Kickl als Kanzler verhindern
Dann wettere der grüne Vizekanzler auch noch gegen die Regierung in Ungarn: Dass sich Herbert Kickl Viktor Orbans “illiberale Demokratie” (Zitat Standard) zum Vorbild nehme, sei “das Allerschlimmste. Denn wozu führt das, wenn Kickl Österreich zu Orbánistan macht? Man kann es sich in Ungarn anschauen: Meinungsfreiheit und unabhängige Medien werden zugrunde gerichtet. Wenn du als Lehrer in der Schule das Falsche sagst, dauert es nicht lange, und du bist weg. Und: Ungarn ist völlig heruntergewirtschaftet, der Wohlstand bricht ein. Das wird nur dadurch verdeckt, dass die Europäische Union zig Milliarden in dieses Land pumpt. Auch für Österreich gilt: Kommt Kickl, kommt Orbánistan. Kommt Orbánistan, kommt Niedergang.”
Und der Grüne sagt dann ganz offen, dass Herbert Kickl als Kanzler verhindert werden soll, auch wenn die FPÖ klar die kommende Nationalratswahl gewinnen würde:
Wie auch seine Parteifreunde von Kogler beschimpft: Herbert Kickl (FPÖ)
Es wird so sein müssen, dass jene zusammenfinden, die Mehrheiten jenseits der FPÖ bilden können. Und da hat auch der Bundespräsident etwas mitzureden.”
Und Kogler weiter:
“Es gibt keine Kanzlerdirektwahl, sondern eine Nationalratswahl, und es muss nicht zwangsläufig der Erste den Kanzler stellen. Wenn eine Partei 30 Prozent bekommt, hat sie noch lange keine Mehrheit – und darum geht es in einer parlamentarischen Demokratie. Ich bin dafür, dass wir uns mit allen gesellschaftlichen Kräften zusammensetzen und sagen, was wir für unser Land wollen. Wir alle müssen offen benennen, was droht, und gemeinsam dagegen eintreten, dass die Demokratie verkommt.”
Die Aussagen des grünen Vizekanzlers sind nicht nur demokratiepolitisch brisant:
Sollte Kogler tatsächlich bei der Aussage bleiben, dass alle FPÖ-Politiker Rechtsextreme seien, wirft er ihnen einen Straftatbestand nach dem Verbotsgesetz vor – dafür steht ein Strafrahmen von fünf bis zehn Jahren Gefängnis.
Ob sich diese Beschuldigung sämtliche Freiheitliche bieten lassen, dürfte eher unwahrscheinlich sein.
die Leserkommentare ………………….
Die Grünen gehören aus allen Ämtern entfernt und dürfen niemals wieder ein politisches Amt bekleiden! Die Grünen sind der Sargnagel Europas!
Das ganze Land wird voller Freude und Erleichterung sein, wenn die Grünen 2024 aus dem Parlament hinaus gewählt werden. XXX ..FPÖ
DIESE GRÜNEN & die EU müssen aufgelöst werden und das kann nur eine AFD, FPÖ oder ein Orban einfordern. Wir sind unparteiische Österreicher & wollen nur in Frieden & Sicherheit leben, aber in KEINER DIKTATUR.
Deshalb werden wir die FPÖ wählen X
Solche Menschen wie Kogler haben nichts verloren in einer österreichischen Regierung, einer der ständig hetzt und dies aber den Freiheitlichen vorwirft und andere Staatsoberhäupter beschimpft muß zur Verantwortung gezogen werden.
Je mehr sich dieser Kasperl aufblustert, desto mehr Stimmen für die FPÖ
Da muss man sich von so einem Wirtshaustypen als Rechtsradikaler betiteln lassen?
Unser obergrüner Vitzekanzler Kogler in 🇦🇹, hat mich und meinen Sohn und viele andere bei den Coronademos in Wien als Neonazi, Reichsbürger, Antisemit und rechtsextrem bezeichnet.
Ich hoffe, er geht einmal ohne Leibwächter saufen.
Wenn das grüne Laub von den Bäumen fällt wird es braun 😉 Es ist ein verzweifeltes letztes Aufbäumen dieser Sekte!!!!!!!!!
Nur noch FPÖ, alles andere ist nur mehr ein Schuss ins Knie!
Der Kogler und seine Grünen haben u.a. bei allen Maßnahmen zur Einschränkung unserer Grundrechte brav mitgestimmt.
Kogler schimpft auf die Freiheitlichen und gleichzeitig verherrlichen seine eigenen Leute die Hamas, holen massenweise Antisemiten ins Land und Menschen, die aus archaischen gewalt- und männerdominierten Wertesystemen kommen und mit unserem Demokratiebegriff gar nichts anfangen können.
Mit oder ohne Alk in den Adern, dieser “Mensch”*in ist nicht tragbar; und da wollen sie übern Herbert maulen … unglaublich eigentlich. Die Medien tragen das noch mit…
Ich HOFFE, das ab NÄCHSTES JAHR die Grünen Geschichte sind !
Daher: FPÖ WÄHLEN , es gibt nur diese Eine Möglichkeit!
Darum: X FPÖ 💙🇦🇹💙
Quelle https://exxpress.at/kogler-gruene-beschimpft-alle-fpoe-politiker-als-rechtsextreme/