18 Juni 2020
Volksbegehren gegen Impfpflicht Kommt Corona-Zwangsimpfung? “Leben in einem autoritären System”
Nein zu COVID-19 Impfzwang und jeglicher Benachteiligung nicht geimpfter Menschen in Österreich https://www.openpetition.eu/at/petition/online/nein-zu-covid-19-impfzwang-und-jeglicher-benachteiligung-nicht-geimpfter-menschen-in-oesterreich
Viele Österreicher haben Angst vor einer Corona-Zwangsimpfung, ein eigenes Volksbegehren schafft dieser nun Abhilfe.
“Wir leben in einem autoritären System”, sagt der Leiter des Volksbegehrens “Für Impf-Freiheit” und spricht sich damit vehement gegen jegliche Zwangsmaßnahme in der demokratischen Republik Österreich aus. Dass er damit vielen Menschen aus der Seele spricht und im wahrsten Sinne des Wortes die hier lebenden Menschen bewegt, zeigt sich anhand der Zahlen des Volksbegehrens: Obwohl es erst am 9. Juni startete, haben in weniger als zehn Tagen bereits mehr als 100.000 Österreicher unterschrieben.
ÖSTERREICH. “Unser Volksbegehren für ein zwangfreies Österreich ‘FÜR IMPF-FREIHEIT’ befindet sich im Einleitungsverfahren und kann seit 9. Juni unterschrieben werden”, sagt Rudolf Gehring, Initiator des Volksbegehrens: “Rechtliche braucht man 8.401 Unterschriften, wir haben das schon, weil wir ganz offenbar den Menschen aus der Seele mit unserem Volksbegehren sprechen, bisher haben bereist mehr als 100.000 Österreicher unterschrieben, und wir wollen, dass es noch viel mehr werden, damit unser Anliegen im Parlament behandelt werden muss. In der zweiten Phase kommt es zur Eintragungswoche, die wird voraussichtlich im Herbst stattfinden.”
Zwangsimpfung kommt
In jeder Gemeinschaft stellt sich die Frage, wo endet die Freiheit des einzelnen zum Wohle aller. Gehring bekräftigt, dass es nicht Inhalt des Volksbegehrens ist, Impfungen schlecht zu machen oder gar abschaffen zu wollen, sondern dass es jedem einzelnen frei stehen muss, zu entscheiden, will er sich impfen lassen oder nicht. “Natürlich fusst unser aktuelle Volksbegehren auf der Angst einer Zwangs-Impfung gegen das Corona-Virus, gegen die wir uns nicht zur Wehr setzen könne. Unabhängig davon, wie sinnvoll oder eben unsinnig eine Corona-Impfung auch sein möge, geht es uns nicht um den medizinischen Aspekt, sondern um den Erhalt der persönlichen Freiheit, der Selbstbestimmung, darum, das jeder selbst über seine körperliche Unversehrtheit entschieden kann.” Gehring selbst schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass es in Österreich zu einer Zwangsimpfung gegen SARS-CoV-2 kommen wird, für sehr hoch ein. “Es ist schon sehr zu befürchten, dass eine Zwangsimpfung gegen Corona kommt, aber ich bin mir auch sicher, dass zwei Drittel aller Österreicher gegen eine Impfpflicht sind, gegen diesen Zwang.”
Ohne Impfung wie Aussätziger behandelt
Seine größte Sorge ist, dass es zu einem “indirektem” Impfzwang kommen wird: “Sprich, es kommt zu Benachteiligungen all jene, die sich nicht impfen lassen, etwa dass diese ohne Nachweis einer Corona-Impfung nicht an der heiligen Messe teilnehmen dürfen, nicht reisen dürfen oder nicht im Krankenhaus behandelt werden.” Gehring spinnt den Gedanken noch weiter:”Oder Kinder, die dann ohne Nachweis einer Corona-Impfung nicht mehr in die Schule gehen dürfen, oder nur hinter Schutzwänden und wie Aussätzige behandelt werden, das kann’s einfach nicht sein, soweit darf es nicht kommen.” Auch von der Corona App hält Gehring wenig: “Das ist der Beginn der absoluten Kontrolle.”
“Leben in einem autoritären System”
Gehring schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass es zur Impfpflicht kommen wird, deshalb so hoch ein, weil “in jedem autoritären System werden solche Zwangsmaßnahmen ertragen. Wir haben ja ein autoritäres System, alle Zwangsmaßnahmen in der Corona-Krise wurden aus einem autoritären Verständnis heraus gemacht. Unsere Regierung Kurz hat sogar noch strengere Maßnahmen gesetzt als in Ungarn, dort hatte man die Maßnahmen schon früher beendet, in Österreich nicht. Und niemand hat Fragen stellen dürfen, niemand durfte mitentscheiden oder mitreden. Das wurde alles in einem kleinem Kreis beschlossen und angeordnet.” Gehring teilt die Sorgen der Österreicher: “Ich glaube, die Angst in der Bevölkerung, dies laut auszusprechen ist groß. Weil man sich sorgt, welchen negativen Auswirkungen das haben könnte, etwa wirtschaftliche Nachteile. Und das erleben wir ja jetzt auch ganz deutlich, die ganzen Betriebe, die darunter leiden, das ist eine große Zahl.”
Die zentrale Forderung
Der Gleichheitsgrundsatz ist zentrales Element des Volksbegehrens “FÜR IMPF-FREIHEIT”. Der Text des Volksbegehrens verlangt folgende Ergänzung des Gleichheitsgrundsatzes in der österreichischen Bundesverfassung Art.7. (1): „Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.“ Das Volksbegehren richtet sich gegen jegliche Benachteiligung von Menschen, die nicht geimpft sind. Eine Impfung kann lediglich ein Angebot sein und darf nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muß unbedingt gewahrt bleiben, auch für Kinder, Kranke und Alte, die nicht für sich selbst entscheiden können.
Missbrauch für politische Zwecke
„Die Verantwortung für viele medizinische Maßnahmen liegt allein bei der Medizin und nicht bei der Politik. Viele der gegenwärtigen Zwangsmaßnahmen stehen im Widerspruch zu elementaren medizinischen Grundlagen”, sagen die Ärzte DDr. Belsky und Dr. Eifler: “Wir wehren uns gegen den Missbrauch der Medizin für politische Zielsetzungen. Wir fordern schonungslose Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen. Wir liefern Fakten und fordern ehrliche Antworten. Wir stellen fest, daß die gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen der politischen Vorgehensweise, unter fehlenden Hauptwirkungen und unverhältnismäßigen Nebenwirkungen, katastrophal sind und die Maßnahmen vollkommen sinnlos und sinnentleert, entwürdigend und entmündigend sind.“
“Impfung wird nur freiwillig sein”
Auf Anfrage der RMA im Gesundheitsminsiterium verweist eine Spercherin auf eine Aussendung vom 20. Mai. Darin spricht sich der Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gegen eine Impfpflicht in Sachen Coronavirus aus und sagt, diese werde es nicht geben. “Meine Erwartung und Hoffnung ist, dass die Krise so manifest da ist, dass das auf freiwilliger Ebene auch erreichbar ist.” Ob es bei Verweigerung der “freiwilligen” Impfung aber zu einem indirekten Zwang, etwa durch nachteilige Konsequenzen kommen könnte, bleibt ungewiss.
Hier geht’s zum Volksbegehren: FÜR IMPF-FREIHEIT