Egal ob man nun glaubt, dass der Corona-Virus gefährlich ist oder nicht, eines ist klar: Die türkis-grüne Regierung führt uns an der Nase herum.
Ein offener Brief von Michael Scharfmüller an Bundeskanzler Kurz
Lieber Herr Kurz, zu Beginn der Corona-Krise handelten Sie vermutlich aus wirtschaftlichen Gründen lange Zeit gar nicht. Ihr Innenminister Nehammer schickte Anfang Februar noch tausende Schutzmasken nach China während uns Ihr Gesundheitsminister Anfang März noch wissen ließ, dass man über Österreich keinen Glassturz stellen könne und deshalb die Grenzen zu Italien offen ließ. Man kann also zusammenfassen, dass Sie zu Beginn der Krise zu spät, falsch und chaotisch gehandelt haben.
Im weiteren Verlauf der Krise haben Sie nicht nur weiter falsch und chaotisch gehandelt, sondern vielfach auch völlig übertrieben. Der Wegscheider auf ServusTV subsumierte Ihr Tun unter die Volksweisheit:
Der Wegscheider: „Freiheit für Golfer“
Viele Ablenkungsmanöver anstatt Eingeständnisse
Vermutlich haben Sie mit Ihren übertriebenen Handlungen gehofft, Ihre eigenen Fehler übertünchen zu können, um so zumindest das Ausland beeindrucken zu können. Dabei haben Sie Gesetze missachtet und mit Fake-Laws getrickst.
Freund- und Feindbilder
Anstatt fragwürdige Gesetze zu reparieren, wollen Sie diese bis Ende 2021 einzementieren. Damit das nicht auffällt, haben Sie etablierte Medien mit Geld überschüttet und versucht uns Bürgern Angst zu machen. Ganz nebenbei haben Sie dabei die Wirtschaft an die Wand gefahren und jahrzehntelang aufgebaute Existenzen gefährdet. Vom Leid der Menschen, deren soziale Kontakte Sie verunmöglicht haben, möchte ich erst gar nicht sprechen. Bei der Durchsetzung Ihrer bei Pressekonferenzen geäußerten Gesetzesauslegungen haben Sie die Polizei der Lächerlichkeit preisgegeben. Kritik an Ihrem Verhalten haben Sie und Ihr Gesundheitsminister niemals ernst genommen („juristische Spitzfindigkeiten“, „bizarre Diskussion„). Sie gingen sogar soweit jene Menschen, die sich an Ihre Gesetzesauslegungen hielten, als „Lebensretter“ und alle anderen als „Lebensgefährder„ zu bezeichnen. Denunzianten haben sich dadurch bestärkt gefühlt.
Alle am Schmäh gehalten
Ihren grünen Koalitionspartner haben Sie mit schönen Posten und der Möglichkeit deren Verbotsfantasien auszuleben, ruhiggestellt. Die Opposition haben Sie mit rhetorischen Tricks („Team Österreich“, „Nationaler Schulterschluss“) und Sammelgesetzen lange Zeit an der Nase herumgeführt. Ihre Freunde in der Wirtschaftskammer haben Sie gleichzeitig mit unglaublicher Macht ausgestattet. Während wir normale Bürger auf Soforthilfen warteten und noch immer warten, haben Sie unser Steuergeld an die EU, die WHO, diverse NGOs (Islamisten-Hochburg in Not) verschenkt. Während kleine Betrieben an Ihrem Lockdown litten, haben Sie große Handelsketten bevorzugt behandelt und internationale Konzerne profitiert.
Geheimniskrämerei und Marketing statt transparente Entscheidungen
Auf welcher Daten-Grundlage Sie all diese folgenschweren Entscheidungen getroffen haben, wissen wir bis heute nicht. Ebenso machen Sie ein Geheimnis daraus, wer die Experten sind, auf die Sie sich berufen. Wieso legen Sie Ihre Entscheidungsgrundlagen nicht offen? Wir leben in keinem Ständestaat und Sie sind auch nicht Kaiser von Gottes Gnaden. Wir leben in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat. Wir haben das Recht auf Information und Diskussion. Genauso wie die Entscheidungen von Kanzlerin Merkel („Öffnungsdiskussionsorgien„) sind nämlich auch Ihre nicht alternativlos.
Kreativer Umgang mit der Wahrheit
Oder haben Sie Angst, dass wenn Sie offen kommunizieren vielen klar werden könnte, dass der Kaiser in Wirklichkeit nackt ist und Sie uns nicht immer die Wahrheit sagen. So wie Ihr Freund und Innenminister Karl Nehammer, der – so scheint mir – einen sehr kreativen Umgang mit der Wahrheit pflegt. Beispielsweise hat er als Begründung für die polizeilichen Auflösung von privaten Zusammenkünften nun plötzlich „Lärmbelästigung„ als Grund aus dem Hut gezaubert. Seine Angaben über geschlossene Grenzen erscheinen, wenn man sich die steigenden Asylanträge ansieht, auch hinterfragenswert. Unzensuriert bezeichnet den türkisen Innenminister deswegen sogar als Fake News Karl.
Vor türkis-grünen Türen kehren
Wenn Sie, lieber Herr Bundeskanzler, also etwas gegen Fake-News unternehmen wollen, lohnt es sich vielleicht, wenn Sie in der Lichtenfelsgasse (Sitz der ÖVP) zu kehren beginnen und auch Ihrem grünen Vizekanzler einen Besen vor die grüne Parteizentrale stellen.
Ich will keine „neue Normalität“. Ich will meine Freiheit zurück!
Lieber Herr Kurz, auch wenn Sie manche in Ihrer Partei als einen türkisen Messias anbeten und Sie sich aufgrund von Umfragen vielleicht selbst schon als eine Art Gottkanzler sehen, seien Sie sich gewiss: Auch Ihre Bäume wachsen nicht in den Himmel. Die Österreicher sind nämlich nicht ganz so blöd, wie Sie glauben.
Es ist jetzt höchste Zeit, dass Sie Ihre Fehler eingestehen oder zumindest damit aufhören, diese zu wiederholen. Ich will keine „neue Normalität„. Ich will meine ganze Freiheit zurück!