19.04.2020

Signal oder Warnung?

Schüsse bei Einsatz haben gerichtliches Nachspiel

Signal- oder Warnschüsse? Die Abgabe zweier Schüsse in die Luft im Zuge eines Polizeieinsatzes bei der Burgruine Ramschwag im Vorarlberger Nenzing ist nun ein Fall für das Gericht. Drei Spaziergänger, die sich damals im Bereich der Ruine befanden, brachten eine Maßnahmenbeschwerde beim Landesverwaltungsgericht dagegen ein. Sie hatten die Schüsse als Warnschüsse, die ihnen gegolten hätten, interpretiert – laut ihrem Anwalt sei die Schussabgabe „rechtswidrig“ gewesen. Die Polizei sprach hingegen am Sonntag von internen Signalschüssen, da das Polizeifunkgerät nicht funktioniert habe.

Der Vorfall hatte sich am 20. März abgespielt, zu diesem Zeitpunkt galten bereits die Maßnahmen, um eine Verbreitung des Coronavirus zu verhindern. Ursprünglich war seitens der Vorarlberger Polizei davon die Rede, dass mehrere Personen schlagartig die Flucht in den Wald ergriffen, als die alarmierte Exekutive bei der Burgruine ankam. Dann soll es zu einer Art Verfolgungsjagd gekommen sein.

Wie ein Polizeisprecher am Sonntag auf Nachfrage mitteilte, habe sich der Vorfall aber folgendermaßen abgespielt: Man sei informiert worden, dass eine Gruppe von acht Jugendlichen bei der Burgruine die Abstände nicht einhalten würde. Als man dort ankam, habe man aber – neben den erwähnten drei Personen – nur vier Jugendliche angetroffen. Deshalb hätten sich die Beamten im Umkreis auf die Suche nach den restlichen begeben.

Polizeifunkgerät ohne Strom
Im Wald nahe der Ruine habe dann ein Beamter die beiden Schüsse in die Luft abgefeuert, um Kollegen auf seinen Standort aufmerksam zu machen. Und dies deshalb, weil zuvor das Funkgerät aufgrund fehlenden Stroms nicht funktioniert habe, wie der Sprecher Medienberichte bestätigte. Weitere Jugendliche seien dann noch angetroffen worden, hieß es.

Anwalt: Schüsse „rechtswidrig und absolut unzulässig“
Die drei Spaziergänger allerdings hatten die abgegebenen Schüsse als Warnschüsse, die auch ihnen gegolten hätten, interpretiert und brachten dagegen eine Maßnahmenbeschwerde beim Landesverwaltungsgericht ein. Laut ihrem Anwalt war das Ausüben unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt, zu der auch die Abgabe von Warn- und Signalschüssen zählen würden, rechtswidrig. Die Abgabe von Schüssen „grenzt an Wahnsinn, war absurd und vor allem absolut unzulässig“, erklärte der Anwalt in der Beschwerde. Seine Mandanten, die „eingeschüchtert und völlig perplex“ gewesen seien, hätten zudem den Mindestabstand eingehalten – untereinander und während des Fußwegs zur Ruine auch zu einer anderen, vierköpfigen Gruppe.

Gestraft wurden die drei Spaziergänger damals übrigens nicht – laut ihrem Anwalt wurde eine Verwarnung ausgesprochen. Auch wurden sie darauf hingewiesen, dass derartige Verstöße beim nächsten Mal eine Geldstrafe von bis zu 1400 Euro nach sich ziehen würden.

krone.at— Kommentare

Aus einer Mücke einen Elefanten? Da hat ein wildgewordener Polizist im Wald Schüsse abgegeben wegen ein paar Spaziergängern! Leute wie Sie sind einfach nur unfassbar ……

Ja Klar, „Signalschüsse“!
Karl May lässt Grüßen.

schusswaffengebrauch (egal wie) wegen corona abstand? sagt mal, gehts noch? natürlich ist es blöd wenn sich leute unvernünftig benehmen, aber hetzjagd im wald per polizei? völlig wahnsinnig geworden.

Schusswaffengebrauch wegen Nichteinhalten des Mindestabstandes? Auch wenn es „nur“ Signalschüsse waren, absolut unverhältnismäßig! Trifft ein Querschläger einen Unschuldigen: naja hoppla, kann passieren oder wie? Aber bei illegalem Grenzübertritt schauen wir weg….

Die Polizisten hätten auch Rauchzeichen geben können, wie die alten Indianer, macht weniger Lärm.

Wegen eines solchen „Schaaaaas“ werden Gerichte beschäftigt? Nur mehr lächerlich!!

Das nächste Mal schiesst der Sheriff nicht in die Luft, was dann?

Ich bin durchaus kein Feind der Polizei, ganz im Gegenteil. Aber wegen ein paar harmloser Spaziergänger im Wald herum zu schießen wie im Wilden Westen das ist um Lichtjahre über das Ziel hinausgeschossen!

Muß Kurz mal danke sagen für unsere Freunde und Helfer. Dankeschön

Wo fängt der Fisch zum stinken an?

Operettenstaat Österreich, das Land der Wichtigtuer bei Unwichtigem…

Quelle https://www.krone.at/2139077