18 . Mai 2023
“Den Präsidenten muss der Teufel geritten haben”, sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl, nachdem Van der Bellen vorgeschlagen hatte, österreichische Soldaten zum Entminen in die Ukraine zu schicken.
Vor noch nicht allzu langer Zeit wollte Bundespräsident Alexander Van der Bellen unser Heer noch abschaffen, nun will er es an ein kriegführendes Land ausleihen.
Am Rande des Europarats-Gipfels gestern, Mittwoch, im isländischen Reykjavik sagte Van der Bellen allen Ernstes:
Ich verstehe nicht, warum die Bundesregierung bei der Frage der Entminung immer noch zögert.
Entminungsdienst in Kriegsland “humanitäre Angelegenheit”?
Van der Bellen widersprach somit ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die zuvor eine Beteiligung an Minenräum-Aktionen mit Hinweis auf die österreichische Neutralität abgelehnt hatte. Für Tanner käme eine Unterstützung des Bundesheeres für die Ukraine erst nach Kriegsende in Frage. Diese Bedenken zerstreute nun der Bundespräsident, der meinte:
Allfällige Sicherheitsbedenken für Entminungspersonal müssen natürlich berücksichtigt werden, aber eines muss klar sein: Unterstützung bei der Entminung ziviler Bereiche wie Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten oder landwirtschaftlicher Gebiete widerspricht sicher nicht der österreichischen Neutralität, sondern ist eine humanitäre Angelegenheit.
“Den Präsidenten muss der Teufel geritten haben”
Ein Entminungsdienst in einem kriegführenden Land widerspreche klar der Neutralität, weist FPÖ-Chef Herbert Kickl den Bundespräsidenten zurecht. In einer Aussendung sagte er:
Den Präsidenten muss bei dieser Ansage wohl der Teufel geritten haben, denn in einem kriegführenden Land, einen militärischen Einsatz durchzuführen, lässt sich sicherlich nicht mit unserer Neutralität vereinbaren.
Soldaten könnten in kriegerische Handlungen verwickelt werden
Der Bundespräsident, der eigentlich als Hüter der Verfassung agieren müsste, ignoriere damit unsere festgeschriebene, immerwährende Neutralität völlig, indem er nun unsere Soldaten in ein Land schicken wolle, in dem sie schlussendlich in kriegerische Handlungen verwickelt werden könnten, so Kickl weiter.
In einigen Fällen Neutralität außer Kraft gesetzt
Dass ausgerechnet die ÖVP beim Kriegseinsatz unserer Soldaten auf die Barrikaden steigt, verwundert insofern, als sie gemeinsam mit den Grünen bisher als Kriegstreiber fungiert und erst kürzlich „Ausnahmen von der Neutralität“ bestätigte. Wie berichtet, gab das ÖVP-Außenministerium in einer Stellungnahme offen zu, dass die EU-Außen und Sicherheitspolitik in einigen Fällen unsere Neutralität außer Kraft setze.
Leserkommentare ——-
DER VERSOFFENE ZIVILDIENER UND WINDELWECHSLER HAT KEINE AHNUNG VON NEUTRALITÄT ODER SEINER AUFGABE ALS OBERBEFEHLSHABER.
Die derzeitige Regierung könnte sich an der Minensuche beteiligen. ALLE
So will er das Bundesheer und damit einen großen Teil des Volkes, liquidieren.
Sofort absetzen dieses Dreckschwein! Während in der West Ukraine ein Uranwaffenlager in der Höhe zwischen Lemberg und Kiew mit radioaktiver Strahlung gestern vernichtet wurde, schickt dieser Mørder unsere Soldaten in diese Gegend! Also nochmals, wenn unsere Soldaten in diese Gegend müssen, wird die Hofburg und das Kanzleramt brennen!
Mit einigen „ Blindgänger „ aus der Politik könnte Österreich die ersten gleich teure Personen kostengünstig entsorgt werden.
Der Verlust wäre nicht groß
Dieser hochverräter, der selbst dauernd die verfassung mit den füßen tritt, das land und dessen bevölkerung auf höchst kriminelle ebene verät, baut die immerwährende neutralität ab!!!
Soll der mit samt seine grüne verräter, mit der gesamte einheitspartei an die front!!!
Ob es schade um sie wären, bezweifle ich!!!!
Und dieser nichtsnutz, der aus unseren steuergelder lebt= somit ein parasit ist, will uns ein denkverbot über ein eu austritt vorschreiben????!!!!!
Von einem kriminellen lasse ich mir nichts sagen!!!!!
XXX –FPÖ