02. 01. 2021
Zehntausende fordern auf Straße und via Petition Rücktritt von Österreichs Skandalregierung (DEMO-UPDATE)
Österreichs Bundesregierung aus ÖVP und Grünen, rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz, sieht sich aufgrund ihres immer diktatorischer werdenden Vorgehens bei Corona-Maßnahmen und Co. mit einer noch nie dagewesenen Protestewelle der Bürger konfrontiert. Seit Tagen protestieren in zahlreichen Großstädten (Graz, Innsbruck, Linz, usw.) spontan tausende Menschen gegen die Repressionen. Das Fass zum Überlaufen brachte nicht nur der dritte Lockdown, samt Zwangs-Hausarrest für Corona-Testverweigerer und einem „Freitesten“ für gehörige Bürger, sondern auch die am Silvestertag (!) in die Begutachtung geschickte Gesetzesverordnung für das Zwangstesten, samt nur dreitägiger Begutachtungsfrist durch die Zivilgesellschaft. Seither brodelt es gewaltig.
Petition fordert Rücktritt der gesamten Regierung
Auf der Plattform openpetition.eu unterschrieben binnen weniger Tage mehr als 20.000 Menschen eine Rücktrittsaufforderung gegen die gesamte türkis-grüne Bundesregierung. Im Text zur Petition schreibt der Initiator:
„Ich will nicht sagen das die größte Herausforderung auch die einzige ist, aber das Maß ist voll! Wir fordern den sofortigen Rücktritt der österreichischen Bundesregierung (geschlossen und ohne jegliche Ausnahme) und daran anschließend eine Ausschreibung zur Neuwahl. So kann und darf es nicht weitergehen.
WIR FÜR UNS!!! UND UNSERE KINDER!!!
Begründung
Diese Petition richtet sich an alle Österreicher, die ihr Land lieben und noch einen Funken Hoffnung in sich haben, dass es noch nicht zu spät ist und die Lage sich wieder bessern kann, falls die richtigen Maßnahmen ergriffen und die entscheidenden Weichen gestellt werden. Unsere derzeitige Regierung ist dazu nicht in der Lage, das hat sie durch ihr dilettantisches und chaotisches Krisenmanagement, und ihre an Unmenschlichkeit grenzenden Auflagen und Einschränkungen für die Bevölkerung mehr als einmal bewiesen.
Deshalb unsere Forderung: Sofortiger Rücktritt der Bundesregierung!!!!“
Tausende Stellungnahmen zu Zwangsverordnung legen Parlaments-Server lahm
Die Möglichkeit der nur dreitätigen Stellungnahme zur Verordnung für das „Freitsten“ und die quasi-verpflichtenden Corona-Massentests bewirkte offenbar genau das Gegenteil. Statt dem erwarteten „im Sand verlaufen“ aufgrund der Neujahrsfeierlichkeiten, brachten über 4000 Bürger persönliche und größtenteils ablehnende Stellungnahmen ein, was wiederum die Server der Parlamentsseite zum erliegen brachte. Oder man schaltete sie bewusst ab, da man weiteren Protest in dieser Form einfach abdrehen wollte. Bis morgen, Sonntag, 12 Uhr können noch Stellungnahmen eingereicht werden, hier. Sowie an diese Email-Adressen: webmaster@parlament.gv.at, begutachtung@parlament.gv.at, sylvia.fueszl@sozialministerium.at, post@sozialministerium.at
Beispieltext:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erhebe ich Einspruch gegen die Novelle des “Epidemiegesetzes 1950 und Covid-19-Maßnahmengesetzes” (Nr. 88/ME), welches bis 03.01.2021 in Begutachtung ist und das Freitesten absichern soll.
Bitte bestätigen Sie mir den Eingang und die Zählung meines Einspruches.
Mit freundlichen Grüßen
Name (+ Adresse)
Corona-Proteste in ganz Österreich
Auch auf der Straße entlädt sich immer mehr Zorn gegen die Regierung. Spontante Demonstrationen des Netzwerks coronawiderstand.org initiierten in den vergangenen Tagen Spaziergänge und Demomärsche in Dutzenden Städten, teils mit tausenden Teilnehmern.
Für den 16.01.2021 ist eine Großdemonstration gegen Corona-Maßnahmen und die Bundesregierung in Wien geplant. Hier die nächsten Termine:
Samstag, 2.1.2021
10:00 SCHÄRDING – Künstleraktion „Phantome“
11:45 BRAUNAU – Künstleraktion „Phantome“
13:00 VILLACH, Autocorso ab Cineplexx
13:45 RIED IM INNKREIS – Künstleraktion „Phantome“
14:00 GRAZ, Hauptbahnhof
14:00 INNSBRUCK, Annasäule
14:00 WIEN, Resselpark (Karlskirche) (Spaziergang für Frieden, Freiheit)
14:30 VILLACH, Hauptplatz
17:00 SPITTAL AN DER DRAU, Brunnen Stadtpark
Sonntag, 3.1.2021
13:00 WIEN, Stephansplatz
14:00 WIEN, Heldenplatz (Coronawiderstand.org)
14:00 SALZBURG, Mozartplatz
16:00 LIEZEN, Eurospar-Parkplatz
17:00 VÖLKERMARKT, Unterer Hauptplatz
17:00 VILLACH, Unterer Hauptplatz
Montag, 4.1.2021
17:30 KUFSTEIN, Unterer Stadtplatz
18:00 KLAGENFURT, Neuer Platz
18:00 SALZBURG, Residenzplatz
20:00 GMUNDEN, Yachtclub
Mittwoch, 6.1.2021
13:30 LIEZEN, Bahnhof
14:00 JUDENBURG, Hauptplatz
15:00 WIENER NEUSTADT, Altes Rathaus
15:00 INNSBRUCK, Annasäule
16:00 WEIZ, Mc Donalds Parkplatz
Freitag, 8.1.2021
10:00 EISENSTADT, Hauptstraße 19 (corona-querfront.com)
17:00 LINZ, Hauptplatz
Samstag, 9.1.2021
14:00 LEIBNITZ, Hauptbahnhof
Samstag, 16.1.2021
13:00 WIEN, Heldenplatz (Anonyme Aktivisten für Demokratie in Österreich)
14:00 WIEN, Heldenplatz (Coronawiderstand.org)