7. Dezember 2019
GRÜNE wollen Öko Steuer – Umweltsteuer und noch viel mehr
Die GRÜNEN wollen an die Macht.
Österreich hat die höchste Steuerbelastung in der gesamten EU. Die
GRÜNEN wollen aber noch mehr Belastung, ist ihnen nicht genug.
Solche Forderungen sind der Tod für ein Land:
China, Russland, Indien, sie alle überbieten uns nicht nur, sondern fördern auch fleißig, Kohle, Öl und anderes. Umweltauflagen so gut wie nicht vorhanden. Österreich hingegen, wird so ausgehungert. Ausbeutung der etwas anderen Art. China fördert zum Beispiel am Tag so viel Kohle, wie halb Europa. „Wie soll man da mit den Auflagen hier mithalten“? Österreich wird im Ruin getrieben.
Politische Macht, bis hin zum Ruin Österreichs.
Bis die Menschen nichts mehr haben: Auch das Menschliche Klima ist wichtig und schützenswert, sagte Marianne Sägebrecht zu Recht in einer Sendung.
Öko Steuer, Umweltsteuer, Verkehrssteuer, Reichensteuer und vieles mehr. Dafür steht Grün. Benzin Steuer, Dieselsteuer, PS Steuer. Österreich fällt in die Steuergrube. In den Steuersumpf, aber ganz anders als vorgestellt.
Nachdem sie vor zwei Jahren die Sitze im Nationalrat verloren, geht es jetzt so richtig zur Sache. Die GRÜNEN wollen alles.
Die ÖVP sei noch dagegen: Die Grünen lassen aber nicht locker:
ÖSTERREICH: OÖ-Landeshauptmann Stelzer ist gegen zusätzliche Öko-Steuern und fordert Ausbau von Straßenprojekten.
„Bin dagegen, dass man Unternehmen zusätzlich belastet. Wenn man ökologisch orientiertes Steuersystem will, dann kann das nur durch Umschichtung gehen“
Der oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer spricht sich im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) als erster mächtiger Landeschef gegen die von den Grünen geplanten Ökosteuern aus: „Gerade als Industriestandort hat Oberösterreich in Sachen Klimaschutz schon viel investiert. Daher bin ich dagegen, dass man die Unternehmen zusätzlich belastet. Wenn man ein ökologisch orientiertes Steuersystem will, was ich grundsätzlich verstehe und mittragen kann, dann kann das nur durch Umschichtung gehen, und nicht, dass man das noch auf die ohnehin schon hohe Abgaben draufpackt.“
Auch im Infrastruktur-Bereich gibt Stelzer beim Standort-Gesetz, bei dem die Umweltprüfungen in den Hintergrund treten, einen Warnschuss in Richtung Grüne ab: „Es ist sehr sinnvoll. Es hat uns sehr geholfen, weil wir bei den meisten Vorhaben, die wichtig sind fürs Land, darunter leiden, dass die Verfahren oft jahrelang dauern.“
Stelzer fordert von der neuen Bundesregierung jedenfalls Investitionen in die Infrastruktur: „Wir gehen auf wirtschaftlich sehr herausfordernde Zeiten zu. Das heißt, wir brauchen alles in den Ländern, was Standort und Arbeitsplätze stärkt: Breitband-Ausbau, Nahverkehrsmilliarde für die Pendler, Ausbau von Straßenprojekten. In Linz benötigen wir eine großräumige Umfahrung, die Osttangente. Bundesstellen müssen in die Länder kommen.“
Quelle https://zeitimblick.info/gruene-wollen-oeko-steuer-umweltsteuer-und-noch-viel-mehr/
