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Jahr: 2018

Kunasek will Grundwehrdienst verlängern

‘Sechs Monate am Stück plus zwei Monate später wären ideal’, so der Verteidigungsminister. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) würde gerne den Wehrdienst wieder verlängern. Die Reduktion von acht auf sechs Monaten sei eine “wahltaktische Fehlentscheidung” des früheren Verteidigungsministers Günther Platter (ÖVP), heute Tiroler Landeshauptmann, gewesen, erklärte Kunasek im “profil”-Interview (Montag-Ausgabe). Der Ressortchef bekräftigte, dass er FPÖ-Spitzenkandidat…

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Flüchtlinge“ schmeißen Spenden in den Müll und gehen feiern

Spanien: „Aquarius-Flüchtlinge“ schmeißen Spenden in den Müll und gehen feiern Vor zwei Tagen beschwerten sich in Spanien mehreren Facebook-User darüber, dass Migranten von der Aquarius vom Roten Kreuz gespendete Kleidung und Decken einfach im Müll entsorgt haben.  Sie posteten Fotos von einem Müllcontainer vor dem Cheste’s Educational Komplex, in dem viele der Einwanderer untergebracht sind, solange…

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Aquarius-Flüchtlinge“ entsorgen Sachspenden

Aquarius-Flüchtlinge“ entsorgen Sachspenden, zahlen Drinks mit 100-Euro-Scheinen und feiern Während bei uns sogar Altkleider gesammelt werden, entsorgen „arme afrikanische Flüchtlinge“ fabrikneue gespendete Textilien im Müll In den letzten Tagen beschwerten sich mehrere spanische Facebook-Nutzer darüber, dass Migranten von der “Aquarius” die ihnen vom Roten Kreuz gespendete Kleidung und Decken einfach im Müll entsorgen. Sie posteten…

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Sozialpolitik —- Wie bitte? Leben für 150 Euro pro Monat?

TV-Auftritt: Sozialministerin meinte, dass man von 150 Euro im Monat leben könne Ein TV-Auftritt von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein sorgt derzeit für Aufsehen: Auf oe24.tv hat sie am Dienstag die Frage bejaht, ob Menschen von 150 Euro im Monat leben können. Man werde trotz der geplanten Kürzung von der Mindestsicherung “leben können”, sagte Hartinger-Klein. Auf die…

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SPÖ – „Die Regierung will Österreich bis zur Unkenntlichkeit verändern“!

Mit 150 EURO im Monat leben lernen? Oder 5 EURO am Tag? Dies plane laut SPÖ die Regierung? „Österreich bis zur Unkenntlichkeit zu verändern ist offenbar das Ziel dieser Regierung“, so SPÖ-Abgeordneter Robert Laimer am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Anlass ist der bisweilen „verhaltensoriginelle Auftritt“ der Sozialministerin bei Wolfgang Fellner auf oe24.tv. Wenn sich eine…

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Hartinger-Klein findet: Mit 150 Euro im Monat kann man leben

Die Sozialministerin hält es für möglich, mit 150 Euro im Monat sein Auskommen zu finden – “wenn man die Wohnung auch noch bekommt”. Die SPÖ ist empört. Die SPÖ kritisiert erneut die Sozialpolitik der Regierung und insbesondere Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ). Anlass dafür war ein Auftritt der Ministerin auf oe24.tv, bei dem sie am Dienstag…

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Warum ÖVP und FPÖ die Mieten erhöhen

Die Mieten sind in den letzten zehn Jahren doppelt so schnell gestiegen wie die Löhne. Bis Tief in die Mittelschicht müssen die Mieter einen immer größeren Teil ihres Einkommen für das Wohnen ausgeben. Wenn ÖVP und FPÖ im Herbst das Mietrecht ändern, werden Mieter jedoch mehr belastet – 100.000 Wohnung werden alleine in Wien teurer. Eine Mietpreisbremse…

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AUVA: Geheimplan kündigt Spitals-Schließungen und Privatisierungen an

ÖVP und FPÖ verlangen von der Allgemeinen Unfallversicherungs-Anstalt (AUVA) 500 Millionen Euro weniger auszugeben, denn Unternehmen sollen weniger Unfallversicherung zahlen. Bis Ende 2018 müsse die AUVA einen Spar-Plan vorzulegen, sonst drohe die Zerschlagung der AUVA. Jetzt ist ein solches Papier öffentlich geworden. Der Inhalt: 486 Millionen Einsparungen – durch Spitalsschließungen und privatisierte Unfall-Krankenhäuser. Wird dieses Konzept…

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Ärzte-Mangel und Baustopp bei Krankenhäusern drohen

Regierung verhängt „Ausgabenstopp“: Ärzte-Mangel und Baustopp bei Krankenhäusern drohen Den Sozialversicherungen wird per Gesetz eine Ausgabenbremse aufgedrückt. Offene Stellen bei den Ärzten und Bediensteten der oberen Führungsebene können bis Ende 2019 nur befristet besetzt werden, Spitalsbaustellen werden gestoppt. Diesen Antrag hat Gesundheitsministerin Hartinger-Klein (FPÖ) im Parlament am Abend des 5. Juli überfallsartig präsentiert. Der „Ausgaben-Stopp“ für Gesundheit wurde von…

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Vorwürfe gegen Türkis/ Blaue Regierung – auch aus Seiten der ÖVP

Augen zu und durch, geht nicht. Es richte mehr Schaden an als Nutzen, sagen auch Stimmen aus der ÖVP Deshalb scheint die ÖVP bereits mehr oder weniger in zwei Lager zerrissen. So schreibt der Standard: Die ÖVP-FPÖ-Regierung schmückt sich mit Reformeifer. Doch die durchgepeitschten Gesetze stehen auf wackligen Beinen, warnen Experten. Das könnte für Türkis/…

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