Politik
1 Jahr Schwarz-Blau „Wo woar die Leistung?
1 Jahr Schwarz-Blau „Wo woar die Leistung?“ – Das ultimative Minister-Ranking Dem einen wurde sein Programm gestohlen, der andere hatte nie eins. Eine winkt durch, was kommt, der nächste fürchtet sich vor dem Binnen-I, noch einer gilt als vermisst. Twitter User Blauer Elefant hat für Kontrast das ultimative satirische Minister-Ranking erstellt. Platz 10 – Dr….
Wie wird es den Arbeitslosen 2019 gehen?
Nun die SPÖ sagt , Arbeitslosengeld wird es nicht lange geben. Die Notstandshilfe wird wegfallen und durch Mindestsicherung ersetzt. Bedeutet: Es werden viel mehr Menschen Arbeitslos, weil sich diese ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Hier mehr dazu Das könnte auch zum Thema interessieren. Sex gegen Mindestsicherung. Desaster für die SPÖ immer mehr verlieren Vertrauen…
Video nimmt Kurz, Strache und Kickl auf die Schippe
Bundeskanzler Kurz (ÖVP) im Dirndl. Vizekanzler Strache (FPÖ) und Innenminister Kickl (FPÖ) als grantige Kater, die ein neues Zuhause Kennen Sie noch die legendäre ORF-Sendung “Wer will mich?”. Die damals rund 60-jährige Tierschützerin und Schauspielerin Edith Klinger suchte darin jede Woche für Hund und Katze ein neues Zuhause. 1999 wurde die Sendung nach knapp 19…
Streit um ‘Hartz IV’ für Österreich
Ein Zugriff auf Haus und Auto von Arbeitslosen würde FPÖ-Wähler schwer verärgern. FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus bestätigte auf oe24.TV: „Wir als FPÖ schauen darauf, dass es zu keinem Vermögenszugriff kommt.“ Die Regierung verhandelt seit Monaten über ein Modell zur neuen Mindestsicherung – und damit darüber, ob bei uns eine Art „Hartz IV“ so wie in Deutschland…
Ein Jahr nach Amtsantritt: Schwarz-Blau ist verhasst!
Beeindruckende 50.000 Menschen trotzten am 15. Dezember der Eiseskälte und trugen ihre Wut über die Bundesregierung auf die Straße. Ein Jahr nach der schwarz-blauen Machtübernahme, war die Demonstration ein wichtiges Zeichen des Widerstandes gegen Rassismus, Sozialabbau und die Verharmlosung von Faschismus. „Ich bin heute auf der Straße, weil ein Jahr schwarz-blau genug ist. Wie viele…
Umstrittene Sonderklasse in Ambulanz wird möglich
Trotz heftiger Kritik seitens der Opposition hat der Nationalrat den Ländern ermöglicht, auch in den Ambulanzen eine Sonderklasse einzuführen. Der Nationalrat hat Donnerstagnachmittag den Ländern ermöglicht, in ihren Spitälern auch in den Ambulanzen eine Sonderklasse zu etablieren. Einwänden bezüglich einer Zwei-Klassen-Medizin trat die Koalition mit einem Entschließungsantrag entgegen, wonach die Leistungen in Qualität und Umfang…
ÖVP und FPÖ beschließen Sonderklasse in Ambulanzen
Beschluss im Parlament ÖVP und FPÖ beschließen Sonderklasse in Ambulanzen Im Gesundheitsausschuss hat Ministerin Hartinger-Klein (FPÖ) eine Novelle eingebracht, die eine Sonderbehandlung von privatversicherten Patienten in Ambulanzen ermöglicht. Eigene Wartebereiche, den Wunsch-Arzt und eventuell sogar kürzere Wartezeiten als die anderen Ambulanz-Patienten sollen künftig jenen mit Zusatzversicherung zur Verfügung stehen. Am Tag darauf hat Bundeskanzler Sebastian Kurz…
Umbau der Krankenkassen
Umbau der Krankenkassen „Kassenreform“: Milliarden-Defizit, Unternehmen bestimmen in Krankenkassen & Leistungen werden weniger Trotz heftiger Kritik und rechtlicher Bedenken beschließen ÖVP und FPÖ in der letzten Nationalratssitzung des Jahres die „Krankenkassenreform“: 21 Kassen werden auf 5 zusammengelegt, Leistungsunterschiede bleiben bestehen und Unternehmer bestimmen künftig in der Versicherung der Beschäftigten. Und die Regierung bleibt dabei: Bis…
Gelbwesten – Ist dieses Chaos auch bei uns möglich?
Wie lange kann sich bei uns die Regierung spielen? Abschaffung der Notstandshilfe, weniger Arbeitslose, obwohl die Regierung meint diese wird sogar höher. Mindestsicherung, betroffene zeigen ihr Budget. 5 Punkte Plan zur neuen Pflege Aufregung um Sonderklassegebühren in Ambulanzen Mehr E-Autos, weniger Jobs? Jetzt ist auch Koch ein Mangelberuf, Lohndumping, noch mehr Lohndumping befürchtet 12 Stunden…
Opposition fürchtet Zwei-Klassen-Medizin
Opposition fürchtet Zwei-Klassen-Medizin Aufregung um Sonderklassegebühren Der Gesundheitsausschuss des Nationalrates hat am Dienstag das neue Ärztegesetz und eine Novelle zum Krankenanstalten und Kuranstaltengesetz (KAKuG) beschlossen. Aufregung herrschte vor allem über letztere, weil damit Sonderklassegebühren für jene Ambulanzleistungen ermöglicht werden, die bisher stationär durchgeführt wurden. Wörtlich heißt dazu in den Erläuterungen des Gesetzes: “Zur Unterstützung der…