13.11.2022,
Die Reform der Arbeitslosenversicherung ist iweiter n Schwebe.
Vor Monaten wurde eine Reform der Arbeitslosenversicherung angekündigt – auch das Arbeitslosengeld ist ein großes Thema. So geht es jetzt weiter.
Obwohl die Reform schon vor längerer Zeit versprochen wurde, geriet sie zuletzt ins Stocken. Schon mehrmals sprach Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) über die Notwendigkeit einer Änderung, genau so oft wurde sie aber verschoben.
Entweder Einigung, oder „keine große Reform“
Im September hatte Kocher in einem APA-Interview angekündigt, dass es im Laufe des Herbstes eine Einigung geben müsse: „Wenn man das jetzt nicht in den nächsten Wochen hinbekommt, dann glaube ich, muss man es auch wirklich verschieben. Dann bringt man einfach keine große Reform zusammen“, sagte der Politiker. Die Prämisse gilt weiterhin, wie aus Ausführungen Kochers am Rande eines laufenden Arbeitsbesuches in Südostasien auf Journalistenfragen hervorging.
Arbeitsminister Kocher kündigte bereits an, es müsse zu einer Einigung kommen, sonst „bringt man keine große Reform zusammen“.
Kocher: „Grundsätzlich im Endspurt“
Der Herbstbegriff wurde dabei auf den astronomischen gedehnt – die Deadline ist also der 21. Dezember, an dem der astronomische Herbst endet und der Winter beginnt, wie auch Kocher bestätigte. Komme es bis dahin zu keiner großen Reformen, so werde im weiteren Verlauf der Legislaturperiode, die spätestens im Herbst 2024 endet, wohl nur an „kleinen Schrauben“ gedreht.
„Es gibt mehr oder weniger umstrittene Punkte“, bekräftigte Kocher. Man sei aber grundsätzlich im Endspurt. Beobachtern zufolge gilt der Spruch: Nichts ist ausgemacht, bis alles ausgemacht ist. Und in Details spießt es sich hier zwischen ÖVP und Grünen in mehreren Punkten.
Arbeitslosengeld: Ein schwieriges Thema
Unter den Details ist unter anderem das ideologisch schwierige Thema eines degressiven Arbeitslosengeldes und wie weit dies im Fall des Falles absinken könnte. Die Idee dahinter ist, dass das Arbeitslosengeld mit zunehmender Dauer geringer wird und dies Arbeitslose somit einen Anreiz für eine raschere Arbeitsaufnahme darstelle. Am Ende könnten aus Sicht Kochers 51 bis 53 Prozent des Letztbezuges stehen. Aktuell sind es 55 Prozent. Außer Streit gestellt ist die Sache nicht.
Auch Sanktionen werden diskutiert
Auch Sanktionen für Menschen, die sich nicht und nicht vermitteln lassen wollen, sind ein heikles Thema. Relative Einigkeit herrscht inzwischen offenbar darüber, dass nicht nur mit Sanktionen sondern viel auch mit Weiterbildung und Förderung gearbeitet werden müsse. Auch bei Zuverdienstgrenzen „braucht es differenzierte Lösungen. Was differenziert ist, ist aber noch offen“, sagte Kocher.
Das aktuelle Kurzarbeitsmodell wird vorerst beibehalten, so Kocher. Firmen zahlen derzeit 15 Prozent Selbstbehalt, nehmen sie die Möglichkeit in Anspruch.
Leserkommentare —-
Menschen über 50 + haben fast keine Chance … Ausser Ausbeuterjobs …. SO nicht …
Die haben eh schon Jahrzehnte gearbeitet !
Leonore GehENDLICHwessler und Wiener Adipositas Brothers verpulvern in einem Monat mehr Geld als ALLE Arbeitslose in Österreich PRO JAHR bekommen.
Hauptsache das betrifft die zugezogenen Facharbeiter nicht, die bekommen ein anderes Geld und nicht Arbeitslosenfeld. Gekürzt wird nur beim Österreichischen Volk was arbeitet oder gearbeitet hat 😉
Und was ist mit den zugezogenen Facharbeitern, Raketenfirschern usw?
ganz genau – und vor allem bei den Neuankömmlingen muss endlich auch eingespart werden!
was soll die Menschen ihrer Meinung machen, nicht jeder geht für 1000 € netto arbeiten oder ist für jeden Job geeignet, es muss ,mehr in Qualifizerung gesteckt werden und nicht in Sinnlos Kurse.
Er soll lieber die Leihfirmen und die Subsubsubsubsusb unternehmen abschaffen
Er selber hat wann zuletzt gearbeitet?
Arbeitslosengeld bekommt nur wer auch gearbeitet hat. Ab 50 bist um das Geld froh wenn dich fast keiner mehr haben möchte 😉
Hat er überhaupt schon bemerkt, dass wir in einer Krise stecken und den Menschen, gerade den Arbeitslosen, das Geld hinten und vorne nicht reicht? Diese Regierung gehört sofort abgesetzt, weil sie nur gegen das eigene Volk agieren.
Lasst euch nicht gegeneinander ausspielen, sondern seht die Oberschicht, die Lobbys und die Politik und den von ihnen vereinnahmten Obrigkeits-Staat als euren Feind.
nein, die Löhne müssen steigen, damit sich Arbeiten wieder auszahlt!
Eisenbahner Frühpension wegen Rückenprobleme läuft Maraton geht Bergsteigen, kein Einzelfall
Diese Regierung gehört sofort abgesetzt, weil sie nur gegen das eigene Volk agieren.
XXX — FPÖ
Quellehttps://www.heute.at/s/weniger-arbeitslosengeld-so-geht-es-jetzt-weiter-100238367#story_comments
