Meinung
Van der Bellen: „Werden alle Frauen bitten müssen, Kopftuch zu tragen – aus Solidarität“
29. September 2022 Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte die österreichischen Frauen auf, aus Solidarität zu Moslems ebenfalls Kopftücher zu tragen. „Vielgeliebtes Österreich“, „Von ganzem Herzen Österreich“ steht auf den Werbeplakaten von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, mit denen er landesweit für seine Wiederwahl wirbt. Aber wie glaubhaft sind seine Botschaften? Kann man einem Bundespräsidenten…
Neue Corona-Gesetze bedeuten kompletten Bruch mit unserer staatlichen Ordnung
29 August 2020 Susanne Fürst sieht in dem geplanten neuen COVID-19-Gesetz die Gefahr von willkürlichen Lockdowns und massiven Eingriffen in unsere Grundrechte. Rechtsansicht Neue Corona-Gesetze bedeuten kompletten Bruch mit unserer staatlichen Ordnung Die geplante „Lockdown“-Vorschrift im Covid-19-Maßnahmengesetz ist verfassungswidrig und in ihrer Absicht niederträchtig und perfid. Kommentar von Dr. Susanne Fürst Am Freitag ist die…
Weitere Corona-Schreckensmeldungen, weitere Regierungsauflagen – doch warum?
Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) freuen sich scheinbar nicht, dass das Coronavirus weniger Menschen schadete als postuliert. 25 August 2020 Unzensurix Weitere Corona-Schreckensmeldungen, weitere Regierungsauflagen – doch warum? Egal, wo der Blick in Europa hingeht, überall das gleiche Bild: Die Medien quellen über vor Corona-Schreckensmeldungen, die Regierungen planen immer neue und…
Impf-Gegnerin darf weiter als Ärztin arbeiten
13.07.2020 Verwarnung genügt Impf-Gegnerin darf weiter als Ärztin arbeiten Die KAGes hat nach den umstrittenen Äußerungen einer Ärztin (wir berichteten) nun eine Entscheidung getroffen: Auf eine Auflösung des Dienstverhältnisses wird verzichtet, stattdessen hat man einen strengen Verweis ausgesprochen. Gleichzeitig distanziert sich die KAGes mit Nachdruck von den Äußerungen der Medizinerin. Die KAGes schreibt in einer…
Corona: Anti-Maßnahmendemos mit großem Zulauf
10. Mai 2020 Deutschlandweit Zehntausende auf der Straße Corona: Anti-Maßnahmendemos mit großem Zulauf In verschiedenen Städten fanden vergangenen Freitag europaweit große Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen statt. Diese sind nach Ansicht der Demonstranten überzogen und unangemessen. Die Zerstörung ganzer Volkswirtschaften wäre nicht hinzunehmen. Während die größte Demo in Stuttgart stattfand, haben vergleichbare Kundgebungen auch in Österreich…
Sozialversicherungsreform — die Privatisierung des Gesundheitssystems?
Sozialversicherungsreform Droht jetzt die Privatisierung des Gesundheitssystems? Die Gesundheit ist ein Milliardengeschäft. Und mit der Reform der Sozialversicherung wittern private Anbieter neue Möglichkeiten: Im Gesundheitsministerium und in der Sozialversicherung drängen sie darauf, profitable Einrichtungen zu übernehmen. Die Hinweise auf konkrete Privatisierungs-Pläne werden mehr. In der Sozialversicherung werden jetzt die Wünsche der Wirtschaft erfüllt. Die Regierung hat…