16.09.2021
AMS: Kein Geld mehr für Impfverweigerer
Impfverweigerer müssen ums AMS-Geld bangen: Doch wann wird der Bezug eigentlich für wie lange gesperrt und wann droht ein Ausschluss?
Laut neuem Erlass von Minister Martin Kocher (VP) könnte es demnächst für Impfgegner finanziell eng werden. Denn der Erlass besagt, dass arbeitslose Personen verpflichtet sind, sich auch um eine freie Stelle zu bewerben, wo der Dienstgeber eine Impfung verlangt.
Impfung ist zumutbar
„Nicht-Geimpft-Sein bzw. sich nicht impfen lassen wollen, ist also kein Grund, sich nicht zu bewerben. Arbeitsstellen, wo eine Impfung als Kriterium angeführt ist, sind laut Erlass zumutbar und werden daher vom AMS angeboten. Ausnahme: Jobsuchende, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen dürfen“, erläutert Martina Fischlmayr, Büroleiterin der Landesgeschäftsstelle NÖ.
Sogar Ausschluss droht
Lehnt ein Jobsuchender die Bewerbung mit Verweis, nicht geimpft zu sein (und das auch nicht vorzuhaben) ab, so ist das AMS sogar verpflichtet, das Arbeitslosengeld für sechs Wochen zu sperren. Beim zweiten Mal wird der Bezug sogar für acht Wochen gesperrt.
„AMS darf aber Impfstatus nicht erfragen“, so Sprecherin Martina Fischlmayr vom AMS NÖ.
Das AMS ist jedoch nicht berechtigt, den Impfstatus zu erheben. „Entweder kommt dies im Zuge der Bewerbung ans Tageslicht oder eben nicht“, erklärt Fischlmayr.
Regelung nicht neu
Konkretes Beispiel: Eine ausgebildete Pflegerin bekommt ein Angebot von einer Blaulichtorganisation, das Unternehmen verlangt eine Impfung als Einstellungskriterium. Lehnt die Pflegerin dies ab, wird das AMS-Geld sechs Wochen eingefroren.
Beim 3. Mal innerhalb eines Jahres droht der Ausschluss aus dem Bezug. Randnotiz: Die Regelung zu den 6 Wochen, 8 Wochen bzw. Ausschluss gibt es grundsätzlich schon immer.
Leserkommentare
Da werden ja die Bürger in nkorea weniger eingeschränkt wie lange wird das in Österreich noch gut gehen
Mehr NutzerinformationenEs ist unglaublich, was gerade passiert. Das macht mir nun richtig Angst. Da wird man schon fast 2 Jahre mit dem Coronavirus vollgedröhnt, dann wird einem eine „Impfung“ aufgedrückt, bei der man nicht weiß, welche Schäden sie anrichten kann, obwohl sie gar nicht das tut, was sie soll. Siehe… 83 Infizierte nach 2g Party. Alle doppelt geimpft, nur 2 G Leute da und jetzt haben mind. 83 von 300 Personen Corona. Und das ist kein Einzelfall. Leider habe ich in meinem Freundeskreis auch eine Person, die nach der sogenannten Vollimmunisierung jetzt an der Dialyse hängt. Davor Herzmuskelentzündung, zwei Mal im Koma und knapp mit dem Leben davon gekommen. Vorher ein gesunder junger Mann. Danke ihr Wahnsinnigen von der Regierung, dass ihr jetzt noch die angreift, die es besonders schwer haben. Ich glaube ans Karma und bin mir sicher, irgendwann fällt das auf euch zurück!
Dieser Erlass hält vor keinem Gericht….vor keinem österreichischen zumindest und noch. (Das noch bezieht sich auf das Volk, wie weit und wie lange sie da noch zusehen).
Damit ist die Impfpflicht nun offiziell !
Das autokratische System Kurz nähert sich immer mehr dem chinesischen „Sozial-Kredit-System“ an.
Wer kein Regierungs-Gehorsamer ist, hat mit finanziellen Einbussen zu rechnen, wird sozial ausgegrenzt, wird die Bewegungsfreiheit eingeschränkt und wird in absehbarer Zeit öffentlich „gekennzeichnet“ !
Das ist keine Demokratie mehr, dass ist Apartheid !
Jaa und das traurige daran wir lassen zu das mit uns so umgegangen wird und keiner unternimmt was…
Seht mal in Google unter „sozialkreditsystem china“ und vergleicht was in Österreich die letzten Monate, still und heimlich, so vor sich geht.
Jeder kann sich danach sein eigenes Bild machen.
Heute ist die Begründung Corona, morgen ist der Grund der Klimawandel und übermorgen …. ?
Quelle https://www.heute.at/s/so-scharf-sind-die-neuen-ams-regeln-fuer-impfverweigerer-100163522
