8. Jänner 202
Die schwarz-grüne Regierung behandelt gesunde Menschen, die weder geimpft noch genesen sind, weiterhin wie Aussätzige und verlängert am Montag den “Lockdown” für Ungeimpfte.
Schwarz-Grün verlängert am Montag das Einsperren von Impffreien
Die schwarz-grüne Regierung wird am Montag den „Lockdown“ für Ungeimpfte verlängern. Die neue Verordnung sieht aber auch die Maskenpflicht im Freien und die verschärfte „2G“-Kontrolle im Handel vor.
Nehammer erklärte Maskenpflicht im Freien falsch
Laut geplanter Verordnung, die unzensuriert vorliegt, wird die Maskenpflicht im Freien nicht so ausgelegt, wie es ÖVP-Kanzler Karl Nehammer bei der Pressekonferenz am Donnerstag erklärt hat. Beim Vorbeigehen benötigt man nämlich keine Maske – auch wenn der Zwei-Meter-Abstand nicht eingehalten werden kann.
Impffreie werden ausgesperrt
Wie angekündigt, kommt es auch zu Verschärfungen im Handel, wo eine „2G“-Kontrolle verpflichtend wird.
Impffreie haben somit keinen Zutritt mehr zu Bekleidungs- oder Blumengeschäften.
Wer nicht geimpft oder genesen ist, darf nur noch Betriebe betreten, die zur „Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens“ dienen.
Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte “2G” im Handel
Diese diskriminierende Regelung, die auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Bayern verordnet hatte, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Eilverfahren „gekippt“. Die Richter vertraten die Meinung, dass auch Bekleidungsgeschäfte, Buchhandlungen oder Blumenläden der „Deckung des täglichen Bedarfs“ unterliegen und somit nicht der „2G“-Regel. Unzensuriert berichtete.
Angefochtene Gesetze beim VfGH im Vorverfahren
Die Mediensprecherin des österreichischen Verfassungsgerichtshofes (VfGH) teilte unzensuriert mit, dass sich Anträge, die in den vergangenen Wochen beim VfGH eingegangen seien und Maßnahmen gegen die „Pandemie“, wie die „2G“-Regel für die Gastronomie oder den „Lockdown“ für Ungeimpfte zum Inhalt haben, derzeit im Vorverfahren befinden.
Das Richterkollegium des VfGH berät wieder im Februar. Ob dann schon alle Stellungnahmen zu den angefochtenen Gesetzen eingelangt sind und ein Urteil zu erwarten ist, steht in den Sternen.
Leserkommentare
Flux Vor 8 Minuten
Warum lassen sich die Leute auch einsperren? Ist Illegal und gar nicht überprüfbar.
Auch die Maskenpflicht wurde im Oktober 2020! vom VfGH gekippt und trotzdem rennt das Schafvolk damit herum. So wird das nie enden, in Gegenteil, die korrupte Regierungen werden sich immer mehr willkürliche Gemeinheiten ausdenken, bis auch der letzte abkratzt. Wenn keiner mitmacht, haben die auch keine Handhabe mehr die Leute zu gängeln, samt deren Denunzianten!
katrin Vor 17 Minuten
Jetzt wollen sie ihre Verbrecher Köpfe noch aus der Schlinge ziehen ….Unfassbar!!!!
Jo Vor 14 Minuten
Die Schlaftablette VfGH gehört mal ordentlich in Schwung gebracht.
Bisher ist sie nämlich nur Erfüllungsgehilfe der Regierung.
Wenn man Verordnungen mit einem halben Jahr Verspätung kippt IST man Erfüllungsgehilfe und würde selbst vor einen Gerichtshof gehören.
Gerhard Schlapfa Vor 27 Minuten
WIDERSTAND!
Hoffentlich ist die 5. Jahreszeit ( Faschingszeit ) bald vorbei! Die ganzen Narrensitzungen sind ja Unerträglich! Eine schlimmer als die andere! Da ist ja der Villacher Fasching ein Kindergarten bei diesen Narren auf der Regierungsbank! Lei Lei
katrin Vor 31 Minuten
Über 2000 (Zweitausend!) Unternehmen in Österreich für das Miteinander der Gesellschaft & freie Impfentscheidung.
…und es werden täglich mehr!
Unter https://einheit.at/ versammeln sich Unternehmen aus dem ganzen Land, um ein Zeichen zu setzen. Alleine in den letzten 2 Tagen wuchs die Zahl von 1400 auf heute über 2000 Firmen! Wahnsinn!
Seid dabei! Die Registrierung ist einfach & in wenigen Minuten erledigt. Verteilt diese Aktion, die ein positives Zeichen gegen Spaltung und FÜR das Miteinander setzt.
DER WIDERSTAND WÄCHST! Wir sehen uns Morgen (08.01.) in Wien auf der Straße, für eine freie Impfentscheidung und gegen die geplante Impfpflicht!
katrin Vor 38 Minuten
Mückstein ein Corona Gefährder? ein Cluster Verursacher?
ein verantwortungsloser Pandemie Anheizer?
Was ist wenn Nehammer wegen Mückstein nun einen schweren Verlauf hat oder gar an Corona Alpha, Beta, Gamma, Delta und Omikron verstirbt?
Ist Mückstein dann ein „Mörder“ Held?
https://www.krone.at/2598152
katrin Vor 39 Minuten
Die Bundesregierung legt bereits den 3. Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vor – somit sind auch die bisherigen Stellungnahmen nichtig! Eine krumme Tour, wie man es vom Türkis-Grünen Impfregime gewohnt ist!
Also auf ein Neues-bringen wir den Parlamentsserver zum glühen! Für unsere Freiheit!
Direktlink
https://www.parlament.gv.at/PtWeb/Portal2.0/SN/StellungnehmenP.shtml?P_GP_CODE=XXVII&P_INR=2173&P_ITYP=A&fbclid=IwAR0Pnpdvx3K3puhcNs2mYBS-sRPMYtLVudq0gp6v18KxYrjsNMqudGILwpE
Unfassbar – aber wahr…. Also bitte wieder erneut eine Stellungnahme abgeben …
