12.September 2019
Nationalratswahl 2019 Schwarz-Grün würde Autofahren noch teurer machen
Für die grünen Klima-Fanatiker sind die Autofahrer die Sündenböcke der Nation. Kommt Schwarz-Grün, wird es richtig teuer. Belastungen in der Höhe von jährlich Hunderten Millionen Euro stehen vor der Tür.
Für Klima-Hysteriker sind Autofahrer die Sündenböcke der Nation. Doch viele Familien und Pendler sind vor allem im ländlichen Bereich auf das Auto angewiesen. Jetzt drohen ihnen nach dem Aus der Regierung weitere Belastungen in der Höhe von jährlich 570 Millionen Euro.
Pkw-Besitzer zahlen elf Milliarden Euro pro Jahr an Staat
Rund 14,5 Milliarden Euro sind voriges Jahr von den Geldbörsen der Autofahrer in die Staatskasse geflossen. 7,5 Milliarden Euro stammen aus Abgaben der Mineralölsteuer (MöSt), der Normverbrauchsabgabe (NoVA) und der motorbezogenen Versicherungssteuer. Der Rest ging für Vignettenkauf, Umsatzsteuer und Parkgebühren drauf. Den größten Teil davon – elf Milliarden Euro – haben Pkw-Benutzer bezahlt.
Nur in den Niederlanden ist der Autobesitz noch teurer
In der Klima- und Umweltdebatte wird regelmäßig auf die im Vergleich zum benachbarten Ausland verhältnismäßig niedrigen Spritpreise und Mineralölsteuer-Sätze in Österreich verwiesen. Doch eine aktuelle Studie der EU-Kommission zeigt, dass Österreich EU-Vizemeister bei den Besitzsteuern auf neue Pkw ist. Nur in den Niederlanden ist der Besitz eines Pkw noch teurer. Es gibt hingegen auch Länder, in denen gar keine Besitzsteuer für ein neues, effizientes Fahrzeug anfällt.
Um einen steuerlichen Anreiz zum Kauf effizienterer Neufahrzeuge zu verstärken, plante die Bundesregierung eine Steuerreform, die den Kauf von Autos mit hohem CO2-Ausstoß teurer machen und Fahrzeuge mit durchschnittlichem CO2-Ausstoß nicht mit höherer NoVA belasten sollte. Besitzer von umweltfreundlichen und emissionsärmeren Fahrzeugen sollten nach dem neuen Modell sogar weniger NoVA zahlen. Nach dem Aus der Koalition liegen die Pläne auf Eis.[3]
ÖAMTC befürchtet nun höhere Belastungen
Der ÖAMTC befürchtet, dass nach der Abwahl der Regierung die Reformpläne in den Schubläden verschwinden und eine zusätzliche Belastung der Autofahrer in Höhe von 570 Millionen Euro entstehen könnten. Das würde mehr als eine Verdoppelung der aktuellen Kosten bedeuten.[4]
Wenn sich die Gerüchte bewahrheiten und die ÖVP tatsächlich an einer Koalition mit den Grünen – die deklarierte Gegner des Autoverkehrs sind – arbeitet, dann werden die Familien und Pendler wohl auf den Mehrkosten sitzen bleiben.
Grünen-Chef Kogler will Benzin um 50 Cent verteuern
Im Standard-Chat verkündete der grüne Spitzenkandidat Werner Kogler, dass ein Liter Benzin seiner Ansicht nach längerfristig um 50 Cent je Liter teurer werden müsse. Und dass es eine Citymaut bis 2023 brauche und auch ein generelles Tempolimit von 100 Stundenkilometern auf Autobahnen für ihn vorstellbar sei. Ob solche Pläne den GrünInnen viele Wähler bringen?
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Quelle https://www.unzensuriert.at/content/77061-schwarz-gruen-wuerde-autofahren-noch-teurer-machen/
