25. Mai 2020
Van der Bellen bekommt keine Strafe Wirt 36.000 Euro?
Van der Bellen bleibt straffrei, schreibt heute oe24.
Wir erinnern uns Thema Sperrstunde beim Wirt…..https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Nach-Sperrstunden-Eklat-VdB-bleibt-straffrei/431157611
Gastronom drohen maximal 36.000 Euro Strafe
Laut Coronagesetz darf das Lokal von 23 bis 6 Uhr nicht betreten werden. Bei einem Verstoß droht dem Lokalbetreiber eine Strafe bis 30.000 Euro – für Gäste sind Strafen bis 3.600 Euro vorgesehen. In der Regel gilt der Gastgarten als Teil des Lokals.
Universitätsprofessor Karl Stöger warum Van der Bellen straffrei bleiben wird.
Ich bin damit einverstanden, und zwar unter der Voraussetzung, dass auch tausenden Österreichern ihre Strafe von 500 Euro und mehr erlassen wird!
Wir können und dürfen nicht mit zweierlei Maß messen!
Das darf in einem Rechtsstaat wie Österreich nicht geschehen
Viele der bestraften, haben ebenso nicht nur finanzielle, große Sorgen, sondern die Sorgen gehen weit darüber hinaus. Wir brauchen keine Strafen, auf die Art, nur weil Menschen miteinander geredet haben, oder was weiß ich, weil diese allein auf einem Bankerl gesessen sind. Da war zu viel Willkür. Das darf einfach nicht sein.
Und dies schon gar nicht, sie nehmen ja dem Wirt die gesamte Existenz?
Das ist doch Wahnsinn und an Unmenschlichkeit nicht mehr zu vergleichen!
Gastronom drohen maximal 36.000 Euro Strafe
Laut Coronagesetz darf das Lokal von 23 bis 6 Uhr nicht betreten werden. Bei einem Verstoß droht dem Lokalbetreiber eine Strafe bis 30.000 Euro – für Gäste sind Strafen bis 3.600 Euro vorgesehen. In der Regel gilt der Gastgarten als Teil des Lokals.
Da kommt es, ich zittere, Gänsehaut, mir wird ganz kalt, schwindlig, der Herzschlag beschleunigt sich, bei solcher Unmenschlichkeit, Wut, so viel Wut kommt hoch, Zorn und Hass auf so eine Regierung beginnt sich zu spiegeln.
Fahrt runter, keine Strafe für den Wirten. Macht es nicht, auch die Bevölkerung wird sich dies nicht gefallen lassen, hier kann es zum Konflikt kommen, unsagbar.
Wer ist der Auslöser? Bundespräsident kann nicht bestraft werden! Doch Strafe für den Wirten, 30 – 36.000 EURO? Wahnsinn!!!
Während Martin HO 3000 Euro Strafe drohten wegen Koks Party, von der er nichts wusste.
Hat es bereits den zweiten Skandal rund um Martin Ho gegeben.
FPÖ – Schnedlitz: Nächster Corona-Party-Skandal im engsten Kreis von Kanzler Kurz.
Kurz-Intimus Ho feiert in Restaurant wieder „fröhliche Urständ“ während Gastronomie strengste Auflagen einhalten muss.
Das muss endlich Konsequenzen haben. Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe“, so kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz neueste Medienberichte über Kurz-Intimus Ho, der wieder mit einer nicht den Vorschriften entsprechenden Veranstaltung in einem seiner Lokale Aufmerksamkeit erregte. „Während Ho bis spät in die Nacht ‚fröhliche Urständ‘ feiert, fordert Kanzler Kurz die Bevölkerung in einer Kampagne des Bundeskanzleramtes auf, abends doch lieber zu Hause zu bleiben.“
„Während Österreichs Gastronomie um jeden Gast zittert und strengste Auflagen einhalten muss, läutet Kanzler Kurz ein neues Biedermeier ein. Er dürfte sich dabei in der Rolle des berüchtigten Kanzlers Metternich wohl fühlen – umringt und umschwärmt von seinen Günstlingen, für die Gesetze nicht zu gelten scheinen. Ischgl, Kleinwalsertal und die Lokale seines Freundes Ho sind beste Beispiele für seine Scheinheiligkeit. Frei nach dem Motto: Zeig mir deine Freunde und ich sag dir, wer du bist. Damit muss jetzt endlich Schluss sein. Ich fordere den Kanzler auf, auf seinen engsten Freundeskreis einzuwirken und sich selbst bei der Nase zu nehmen, anstatt das Land in Bausch und Bogen weiter zu ruinieren“, bekräftigte Schnedlitz seine Forderungen, dem Coronawahnsinn endlich ein Ende zu setzen.
Quelle https://zeitimblick.info/van-der-bellen-bekommt-keine-strafe/
