Tag: 26. April 2020
Kommt App-Pflicht über Hintertür? Regierung will Gesetzesänderungen ohne Diskussion
24. April 2020 Ohne Begutachtung durchs Parlament Kommt App-Pflicht über Hintertür? Regierung will Gesetzesänderungen ohne Diskussion Die Regierung stimmt ein neues Epidemiegesetz im Gesundheitsausschuss ab. Der Inhalt: Die genaue Untersuchung von einzelnen Regionen – sogenannt Screenings – sollen das Coronavirus gezielt bekämpfen, jede Form von Zusammenkunft kann eingeschränkten Personengruppen ermöglicht werden. Der Haken: Die neuen…
Hat Kurz alles richtig gemacht ?
April 2020 Sebastian Kurz Hat Kurz alles richtig gemacht oder ist er ein „inkompetenter Koffer“? Im Netz kursiert ein für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gar nicht schmeichelhaftes Foto, auf dem er eine Tafel mit der Aufschrift „bitte teilen, wenn auch du denkst, dass ich ein inkompetenter Koffer bin“ in den Händen hält. Bei Kurz scheiden…
Österreich und Covid-19: Demokratie auf Abwegen
26. April 2020 Gastkommentar Österreich und Covid-19: Demokratie auf Abwegen Die „Corona-Krise“ hält Österreich seit sechs Wochen in Atem. Bürgerrechte, die unsere Vorfahren erkämpft haben, wurden von der Regierung Kurz von heute auf morgen ausgesetzt. Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, das Recht auf Arbeit gibt es nicht mehr. Meinungsfreiheit gibt es nur noch eingeschränkt, schon werden Kritiker des…
Nur durch die Nadel können wir unsere Freiheit wiedererlangen
26. April 2020 Drang statt Zwang? Wer nicht impfen lässt, bleibt drin Nur durch die Nadel können wir unsere Freiheit wiedererlangen Das Thema Impfen erregt die Gemüter wie kaum ein anderes. Vehemente Impfgegner gegen dogmatische Impfbefürworter in einem schier endlosen Kampf mit verhärteten Fronten. Bei der aktuellen Diskussion um die Covid-Impfpflicht sind die Positionen jedoch…