Tag: 9. Juli 2020
Schwarz-grünes Zensurpaket -im Netz“ ist Gefahr für Meinungsfreiheit
Schwarz-Grün will mit einem Maßnahmenpaket gegen „Hass im Netz“ vorgehen. Kritiker sehen in dem Vorhaben eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. 9 Juli 2020 Meinungsfreiheit Schwarz-grünes Zensurpaket gegen „Hass im Netz“ ist Gefahr für Meinungsfreiheit Auf einer Pressekonferenz haben heute Frauenministerin Susanne Raab, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) und die grüne Justizministerin Alma Zadic sowie deren…
Disziplinarmaßnahmen gegen – Ärztin wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen
9 Juli 2020 Ärztin wird diszipliniert: Wer gegen die Impfpflicht ist und den Mund-Nasen-Maskenzwang ablehnt, wird verfolgt. ÖVP-Gesundheitssprecherin fordert Verfolgung der Ärztin Coronavirus Disziplinarmaßnahmen gegen SPÖ-nahe Ärztin wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen Immer massiver geht die Obrigkeit gegen Kritiker der Corona-Radikalmaßnahmen vor. Jetzt traf es laut Kronen Zeitung just eine steirische Ärztin und SPÖ-Gemeinderätin im…