Tag: 6. August 2020
Plant der Kurz-die Bargeldabschaffung?
6 August 2020 Bargeld Plant der Kurz-„Think Tank“ die Bargeldabschaffung? Im Bundeskanzleramt wird seit dem Amtsantritt von Sebastian Kurz (ÖVP) organisiert nachgedacht. Offiziell ist es die Stabsstelle für Strategie, Analyse und Planung – bekannt ist die Denkfabrik allerdings unter dem Namen „Think Austria“ und steht unter der Leitung der international tätigen Unternehmensberaterin Antonella Mei-Pochtler, die…
Ausgangssperren, Zensur und Demo-Verbote – Kommt jetzt die Corona-Diktatur?
6 August 2020 Grundrechte Ausgangssperren, Zensur und Demo-Verbote – Kommt jetzt die Corona-Diktatur? ÖVP-Verfassungssprecherin Karoline Edtstadler will eine gesetzliche Grundlage schaffen, um strenge Ausgangssperren zu ermöglichen. Die grüne Justizministerin Alma Zadić plant unter dem Deckmantel des Kampfes gegen „Hass“ und „Fake News“ eine Zensur der sozialen Medien. Und aus Deutschland schwappt nach der Groß-Demo gegen…