Tag: 14. September 2020
So plant die Regierung mögliche Ausgangssperren
14.09.2020 Fünf Ausnahmen So plant die Regierung mögliche Ausgangssperren Das Gesundheitsministerium hat am Sonntag einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, der unter anderem auch etwaige Ausgangssperren regelt, deren Planung zuletzt scharfe Kritik der Opposition hervorrief. Das neue Maßnahmenpaket sieht dabei fünf Gründe vor, weshalb man trotz einer geltenden Beschränkung den privaten Wohnbereich verlassen darf. Das neue Covid-Maßnahmengesetz…
Corona-Gesetze bringen -Kriegsrecht nach Österreich
14 September 2020 Corona-Gesetze bringen gesundheitspolitisches „Kriegsrecht“ nach Österreich Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat nach dem missglückten Begutachtungsverfahren einen neuen Entwurf an die Opposition verteilen lassen. Inhaltlich ist der Ressortchef aber auf der autokratischen Linie geblieben. Für die FPÖ sind die neuen Corona-Gesetze deshalb auch gesundheitspolitisches „Kriegsrecht“. Vor allem die neuerlichen Betretungsverbote und Ausgangssperren…
Schulstart mit Schultüte und Maske – Regierung zeigt ihr wahres Gesicht
14. September 2020 Kinder kaum anfällig für Covid-19 Schulstart mit Schultüte und Maske – Regierung zeigt ihr wahres Gesicht Zwischen Händewaschen, Maske tragen und Abstand halten – zahlreiche Schüler starten am Montag in ein ungewisses Schuljahr. Während in Wien, Burgenland und Niederösterreich bereits seit einer Woche die Schulbank gedrückt wird, beginnt in den übrigen Bundesländern…
Wie in Australien: Kurz und Anschober wollen Österreicher einsperren
14. September 2020 Sie tüfteln an Ausgangssperren Wie in Australien: Kurz und Anschober wollen Österreicher einsperren Nach einer Reihe von Pleiten, Pech und Pannen versucht sich schwarz-grün erneut im Beschließen neuer „Maßnahmen“. So sollen neben der Registrierpflicht auch noch rigorose Ausgangssperren kommen. Das Gesetz befindet sich derzeit in der Begutachtungsphase. Es gebe nur vier Gründe,…