Jahr: 2020
Neue Corona-Gesetze bedeuten kompletten Bruch mit unserer staatlichen Ordnung
29 August 2020 Susanne Fürst sieht in dem geplanten neuen COVID-19-Gesetz die Gefahr von willkürlichen Lockdowns und massiven Eingriffen in unsere Grundrechte. Rechtsansicht Neue Corona-Gesetze bedeuten kompletten Bruch mit unserer staatlichen Ordnung Die geplante „Lockdown“-Vorschrift im Covid-19-Maßnahmengesetz ist verfassungswidrig und in ihrer Absicht niederträchtig und perfid. Kommentar von Dr. Susanne Fürst Am Freitag ist die…
Willkürliche Betretungsverbote? Neues Corona-Gesetz verfassungswidrig!
29. August 2020 Rechtsexpertin kritisiert Covid-19-Maßnahmengesetz scharf Willkürliche Betretungsverbote? Neues Corona-Gesetz verfassungswidrig! Nachdem die Begutachtungsfrist für die Gesetzesnovelle des Gesundheitsministeriums am Freitag abgelaufen ist, präsentiert Rechtsanwältin Dr. Susanne Fürst am heutigen Samstag auf unzensuriert eine Stellungnahme zum Covid-19-Maßnahmengesetz (Covid-19-MG): Die Nationalratsabgeordnete der FPÖ kommt dabei zu dem Schluss, dass die geplante „Lockdown“-Vorschrift verfassungswidrig und „in…
China-Konzern ATB wandert aus – Kurz ignorierte Hilfe-Schreiben
27August 2020 China-Konzern ATB wandert aus – Kurz ignorierte Hilfe-Schreiben 360 neuen Arbeitslose Das ATB-Werk im steirischen Spielberg sperrt zu. Der chinesische Besitzer „Wolong“ will in Serbien und Polen weiter produzieren. Damit stehen 360 Arbeiter auf der Straße, sie wendeten sich deshalb vor einem Monat an Kanzler Kurz – eine Antwort kam keine. Wien/Graz,…
Regierungen machen es vor und kopieren sich gegenseitig
27. August 2020 Regierungen machen es vor und kopieren sich gegenseitig In Sachen Corona-Lockdowns kopieren sich die Länder gegenseitig, obwohl Studien zeigen, dass viele der Maßnahmen unsinnig sind. Monatelang war es ein Rätsel, wie es möglich war, dass so viele Regierungen an so vielen verschiedenen Orten auf der Erde die gleiche oder sehr ähnliche absurde…
ÖVP- möchte Zwangs-App für Gastronomiegäste
„Die Freiheit, die sie meinen“: Jetzt will der oberste österreichische Gastronom in der ÖVP-Wirtschaftskämmerer eine Zwangs-App für alle Lokalgäste. 27 August 2020 Coronavirus ÖVP-Wirtschaftskämmerer Pulker möchte Zwangs-App für Gastronomiegäste Die vom Schwarz-Grün in Begutachtung geschickte Novellierung des Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz sorgt jetzt für allgemeine Aufregung. Eine Erfassung von Gastronomiegästen bei Betreten des Lokals ruft…
Weißer Widerstand: Ärzte als Mutmacher gegen die Fake-Pandemie
28. August 2020 Kommentar Weißer Widerstand: Ärzte als Mutmacher gegen die Fake-Pandemie Was wäre, wenn die Corona-Pandemie gar keine wirkliche Pandemie ist? Wer könnte diese Fake-Pandemie dann beenden, wenn Medien und Politik beharrlich daran festhalten? Richtig: Ärzte, Mediziner, Mut-Bürger im weißen Ärztekittel. Nur sie haben die nötige Einsicht, das Fachwissen, die Hintergrundinformationen, um sich glaubhaft…
„AMS-Algorithmus sollte ganz abgedreht werden“
24.08.2020 „AMS-Algorithmus sollte ganz abgedreht werden“ Wissenschaftler und Datenschützer fordern das Ende der Computerbewertung bei den Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen. 1,8 Millionen Euro hat ein Computersystem dem österreichischen Staat gekostet, dass die Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen berechnen sollte. Doch die Datenschutzbehörde hat vergangene Woche entschieden, dass das Arbeitsmarktservice (AMS) in Österreich den umstrittenen Algorithmus nicht wie geplant…
Die Lockdowns waren „ein monumentaler Fehler im globalen Maßstab“
26. August 2020 Die Lockdowns waren „ein monumentaler Fehler im globalen Maßstab“ Ein britischer Wissenschaftler kritisiert die globalen Lockdowns wegen Covid-19. Die „Behandlung“ sei schlimmer als die Krankheit selbst. Von Redaktion Der Experte für Infektionskrankheiten und Professor der Universität Edinburgh, Mark Woolhouse, räumte ein, dass die Entscheidung zur Abriegelung im März eine „grobe Maßnahme“ war,…
Corona – die gekaufte Pandemie
20. 08. 2020 Corona – die gekaufte Pandemie Um die Corona-Maßnahmen weltweit durchzusetzen werden Milliarden an Regierungen verteilt Von PETER HAISENKO | Von Anfang an steht die Frage im Raum, warum fast alle Länder den Corona-Wahnsinn mitmachen, selbst im tiefsten Afrika. Dass hier Bill Gates eine Rolle spielt, auch mit seiner Finanzierung der WHO, ist…
Weitere Corona-Schreckensmeldungen, weitere Regierungsauflagen – doch warum?
Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) freuen sich scheinbar nicht, dass das Coronavirus weniger Menschen schadete als postuliert. 25 August 2020 Unzensurix Weitere Corona-Schreckensmeldungen, weitere Regierungsauflagen – doch warum? Egal, wo der Blick in Europa hingeht, überall das gleiche Bild: Die Medien quellen über vor Corona-Schreckensmeldungen, die Regierungen planen immer neue und…