Jahr: 2020
Schwarz-grünes Zensurpaket -im Netz“ ist Gefahr für Meinungsfreiheit
Schwarz-Grün will mit einem Maßnahmenpaket gegen „Hass im Netz“ vorgehen. Kritiker sehen in dem Vorhaben eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. 9 Juli 2020 Meinungsfreiheit Schwarz-grünes Zensurpaket gegen „Hass im Netz“ ist Gefahr für Meinungsfreiheit Auf einer Pressekonferenz haben heute Frauenministerin Susanne Raab, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) und die grüne Justizministerin Alma Zadic sowie deren…
Disziplinarmaßnahmen gegen – Ärztin wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen
9 Juli 2020 Ärztin wird diszipliniert: Wer gegen die Impfpflicht ist und den Mund-Nasen-Maskenzwang ablehnt, wird verfolgt. ÖVP-Gesundheitssprecherin fordert Verfolgung der Ärztin Coronavirus Disziplinarmaßnahmen gegen SPÖ-nahe Ärztin wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen Immer massiver geht die Obrigkeit gegen Kritiker der Corona-Radikalmaßnahmen vor. Jetzt traf es laut Kronen Zeitung just eine steirische Ärztin und SPÖ-Gemeinderätin im…
Polizei-Befugnisse „Corona-Spitzel“: Hacker nimmt Grüne ins Visier
08.07.2020 „Arzt spielen“, „Corona-Spitzel“ – das Vorhaben der türkis-grünen Regierung, dass künftig auch Sicherheitsbehörden bei der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen mithelfen sollen, sorgt weiter für heftige Kritik. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker hat sich am Mittwoch schwer enttäuscht von den Grünen gezeigt. „Mitbestimmung beim Gänseblümchen im Hinterhof und Polizei im Gesundheitsdienst per Gesetz – das…
9 von 10 Corona-Arbeitslosen sind Arbeiter – vielen bringt die Einmalzahlung beim Arbeitslosengeld nichts
8. Juli 2020 Arbeit & Freizeit 9 von 10 Corona-Arbeitslosen sind Arbeiter – vielen bringt die Einmalzahlung beim Arbeitslosengeld nichts Eine halbe Million Menschen sucht Arbeit. Die Regierung beschließt eine einmalige Erhöhung des Arbeitslosengeldes um pauschale 450 Euro, aufgeteilt auf 3 x 150 Euro. Doch jenen, die die Corona-Krise am härtesten trifft, hilft das nicht….
Regierung verschläft Jobkrise: 50.000 Jugendliche ohne Job und Ausbildung
8. Juli 2020 Arbeit & Freizeit Regierung verschläft Jobkrise: 50.000 Jugendliche ohne Job und Ausbildung Die Corona-Krise hat zur höchsten Arbeitslosigkeit in der Geschichte der Zweiten Republik geführt. Besonders stark betroffen sind Jugendliche. Bei ihnen hat sich die Arbeitslosigkeit mehr als verdoppelt. 50.000 Jugendliche stehen aktuell ohne Job und Ausbildung da – das müsste aber…
Polizisten sollen jetzt Gesundheit überprüfen
Die Beamten der Polizei sind mit Schutzmaske unterwegs 06.07.2020 Polizisten sollen jetzt Gesundheit überprüfen Die türkis-grüne Regierung plant, dass künftig auch Polizisten Corona-Checks durchführen dürfen. Kritik kommt von den Neos. Die Polizei, dein Arzt und Helfer? Polizisten sollen künftig Corona-Checks durchführen dürfen, plant die türkis-grüne Regierung. Die Sicherheitsbehörden sollen “Krankheitssymptome” von “kranken, krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen…
Polizei einsetzen, um Gesundheitszustand zu überprüfen – Heftige Kritik von SPÖ, NEOS und Ärztekammer
7. Juli 2020 Ein Polizist ist kein Arzt Polizei einsetzen, um Gesundheitszustand zu überprüfen – Heftige Kritik von SPÖ, NEOS und Ärztekammer Die türkis-grüne Regierung will die Polizei dafür einsetzen, um vermeintlich Corona-Kranke zu überprüfen. Doch in den Gesundheitsbehörden der Bundesländern kommt man auch ohne die Hilfe der Sicherheitsorgane gut zurecht. Die Polizei solle sich…
Mitten im Hochsommer ist der Maskenfasching retour…Die Sonne brennt, der Schweiß in den Augen auch.“
7. Juli 2020 Überschießende Maßnahmen in Oberösterreich Mitten im Hochsommer ist der Maskenfasching retour…Die Sonne brennt, der Schweiß in den Augen auch.“ Klotzen statt kleckern: Das dachten sich wohl ÖVP-Landeshauptmann Stelzer und seine Gesundheits-Landesrätin Haberlander, als sie die Wiederkehr der Maskenpflicht beschlossen. Seitdem ich aus meiner sturen Tiroler Bergwelt ins weitläufig hügelige Oberösterreich zog, genieße…
Trotz gekaufter Medien gehen die Umfragewerte für Kanzler Kurz zurück
Just Rudolf Anschober (Grüne) überholte Kanzler Sebastian Kurz nun in der Beliebtheit. 7 Juli 2020 Coronavirus Auffällig: Trotz gekaufter Medien gehen die Umfragewerte für Kanzler Kurz zurück Nur böse Zungen behaupten, dass sich die schwarz-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine wohlwollende Berichterstattung in den Mainstream-Medien kaufte, als sie am Anfang der Corona-Radikalmaßnahmen eine…
Schlechte Nachrichten für Kanzler Kurz: Ischgl jetzt als Glücksfall
Aus einer Apres Schi Bar nahm das Verhängnis für Ischgl seinen Verlauf. Oder auch nicht. 5 Juli 2020 Coronavirus Schlechte Nachrichten für Kanzler Kurz: Gescholtenes Ischgl jetzt als Glücksfall Was wurde der Schisportort Ischgl in Tirol durch die Gazetten gejagt! Ja, sogar im fernen Amerika kam er zu – unrühmlicher – Ehre. Ausgehend von einem…