Tag: 1. Februar 2022
Experten: „Unmöglich, dass Minister Mückstein dem VfGH die verlangten Daten liefern kann!“
1. Feber 2022 Der Fragenkatalog der Höchstrichter bringt die schwarz-grüne Regierung unter Druck. Experten glauben nicht, dass die angeforderten Daten geliefert werden können. Experten: „Unmöglich, dass Minister Mückstein dem VfGH die verlangten Daten liefern kann!“ Es wird spannend! Wie berichtet, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) den grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein aufgefordert, rund 50 Fragen zu beantworten…
Bringt Verfassungsgerichtshof die allgemeine Impfpflicht zu Fall?
1. Februar 2022 GAME OVER Es ist vorbei. Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am 26. Jänner 2022 ein Verordnungsprüfungsverfahren eingeleitet und an den österreichischen Gesundheitsminister ein Konvolut an Fragen übermittelt. Fragen, die bis jetzt absolut tabu waren. Die an den Grundfesten der „Pandemie“ rütteln. Der Gesundheitsminister hat für eine Antwort Zeit bis zum 18. Februar…