9 Mai 2020
Coronavirus 360 Euro Strafe oder Haft für Holzschneiden auf dem eigenen Grund
Unfassbar! Nicht einmal Holzarbeiten auf dem eigenen Grundstück sollen erlaubt sein!
Hat da noch jemand Verständnis? Nach kuriosen Strafen gegen eine Mutter, die mit ihrem Kind spielte, einer Pensionistin, die mit ihrem Sohn in die Apotheke ging, ist nun auch ein Mann für das Holzschneiden auf dem eigenen Grund hart bestraft worden.
Gegen COVID-19-Maßnahmengesetz verstoßen
Wegen des Holzschneidens auf dem eigenen Grundstück muss der Oberösterreicher tief in die Tasche greifen. 360 Euro will der Staat von ihm. Zahlt er nicht, wird ihm eine Haftstrafe von einem Tag und neun Stunden angedroht. Ihm wird vorgeworfen, gegen das COVID-19-Maßnahmengesetz verstoßen zu haben. Die Begründung der Behörde:
Sie haben zum angeführten Zeitpunkt einen öffentlichen Ort betreten, obwohl zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 das Betreten öffentlicher Orte durch VO gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBI. Nr. II Nr. 98/2020 i.d.F. BGBI. II Nr. 108/2020 in der Zeit von 16.03.2020 bis 13.04.2020 verboten ist. Der Aufenthalt am angeführten Ort war auch nicht durch die unter § 2 dieser VO aufgezählten Ausnahmen gerechtfertigt.
Strafverfügung wegen Holzschneiden am eigenen Grund in der Coronazeit ?? Jetzt hakts aber gewaltig
18 Twitter Ads Info und Datenschutz 18 Nutzer sprechen darüber
Angst und Schrecken verbreiten
Abgesehen davon, dass das eigene Grundstück kein öffentlicher Ort ist, wird hier das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen sein. Es zeigt aber wieder einmal, wie wenig durchdacht die zahllosen Verordnungen erlassen wurden und wie unsensibel die Behörden gegen unbescholtene Menschen vorgehen. Vielleicht im vorauseilenden Gehorsam der Bundesregierung, die ja Angst und Schrecken in der Bevölkerung verbreiten möchte.
