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Niemand hat die Absicht, die Bürger einzusperren – oder etwa doch?

7. November 2020 So hält Kurz das Wahlvolk folgsam Der Lockdown im November sei nötig, damit wir alle im Dezember Weihnachten feiern können – so lautet das Narrativ der türkis-grünen Regierung. Ein Blick in den Verlauf der Pandemie zeigt: In Stein gemeißelt ist diese Hoffnung wohl nicht. Nur Monate vor dem Mauerbau in Berlin beschwichtigte…

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Polizisten gegen Masken-Verordnung: „Keine Leibeigenen der Regierung“

6. November 2020 Polizeigewerkschaft lehnt sich auf Polizisten gegen Masken-Verordnung: „Keine Leibeigenen der Regierung“ „Unsere Polizisten und Polizistinnen sind keine Leibeigenen der schwarz-grünen Bundesregierung!“, erklärte der Chef der Polizeigewerkschaft AUF, Werner Herbert. Die Gewerkschaft will nicht zulassen, dass die Polizei zum Handlanger „verfassungswidriger und überschießender Gesetze“ der Regierung gemacht wird. Immer mehr Polizisten stellen sich…

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2020 oder 1938? Lockdown-Verordnung gleicht erschreckend NS-Ausgehverbot für Juden

01. 11. 2020 https://unser-mitteleuropa.com/2020-oder-1938-lockdown-verordnung-gleicht-erschreckend-ns-ausgehverbot-fuer-juden/ 2020 oder 1938? Lockdown-Verordnung gleicht erschreckend NS-Ausgehverbot für Juden Das Verhängen von Ausgehverboten war immer schon gängige Praxis in Diktaturen. Beispiele dazu gibt es in der Geschichte genug. Besonders kommunistische bzw. faschistische Systeme „zeichneten“ sich dabei aus. Aus diesem Grund ist es alarmierend, wenn jetzt in Österreich von der türkis-grünen Bundesregierung unter…

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Wien: Gesetzwidrige Festnahme – Verfassungsgerichtshof korrigiert

30. 10. 2020 Wien: Gesetzwidrige Festnahme – Verfassungsgerichtshof korrigiert Letzte Woche kam es in Wien am Westbahnhof vor einem geplanten Einkauf in einem dortigen Supermarkt zu einer Konfrontation zwischen der Polizei und gesetzestreuen Bürgern, die sich auf die Regelung betreffend Maskenbefreiung (Covid-19 Lockerungsverordnung/Ausnahmen) beriefen. Sie hatten entsprechende ärztliche Atteste dabei und wiesen diese vor. In…

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Corona-Zwangstests in Kindergärten geplant: Eltern stehen auf

31. Oktober 2020 Ein Fall für die Volksanwaltschaft Corona-Zwangstests in Kindergärten geplant: Eltern stehen auf Man stelle sich einmal vor, man gibt seine Kinder im Kindergarten ab. Plötzlich erscheinen in diesem Personen in alienhaften Schutzanzügen. Die kleinen Kinder sind völlig verstört und verängstigt. Dann werden sie auf Corona getestet, weinend und nach ihren Eltern rufend…

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Neuer Lockdown: Nur noch 5 Gründe, um rauszugehen

30.10.2020 Neuer Lockdown: Nur noch 5 Gründe, um rauszugehen Wer nach 20 Uhr im Freien ist, wird bei einer Kontrolle einen von fünf Gründen glaubhaft machen müssen. So ist es dem Entwurf der neuen Covid-Verordnung des Gesundheitsministeriums zu entnehmen. Die Verordnung soll ab Mitte der kommenden Woche bis Ende November gültig sein, die Ausgangsbeschränkungen für…

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Gut Nacht Österreich: Regierung verordnet Hausarrest ab 20 Uhr?

30. Oktober 2020 Neue Corona-Regeln Gut Nacht Österreich: Regierung verordnet Hausarrest ab 20 Uhr? Allmählich sickern neue Details zu den geplanten Verschärfungen der Bundesregierung durch. Offenbar soll es auch wieder Ausgangssperren in Österreich geben. Bei der gestrigen Pressekonferenz kündigte die Bundesregierung lediglich neue Ankündigungen für den morgigen Samstag an. Es ist zu vermuten, dass die…

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Schwarze Corona-Kontrollfantasien: ÖVP will in Privaträumen schnüffeln

29. Oktober 2020 Freiheitliche wollen Eingriffe in Grundrechte nicht hinnehmen Schwarze Corona-Kontrollfantasien: ÖVP will in Privaträumen schnüffeln Mit Thomas Stelzer (Oberösterreich) und Hermann Schützenhöfer (Steiermark) wollen gleich zwei ÖVP-Landeshauptmänner künftig auch in Privaträumen kontrollieren – angeblich, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Nun formiert sich ein breiter Widerstand – allen voran in der…

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Österreicher unter Generalverdacht: ÖVP-Vorstoß für Corona-Kontrollen im Privatbereich

28 Oktober 2020 Geht es nach der ÖVP, so sollen bald die Privaträumlichkeiten der Österreicher von der Polizei auf Verdacht hin kontrolliert werden dürfen. Dort feiern die Bürger nämlich angeblich „Exzesse“, die es „aufzulösen“ gilt. Österreicher unter Generalverdacht: ÖVP-Vorstoß für Corona-Kontrollen im Privatbereich Lange hat es nicht gedauert, bis ein heimischer Politiker die Forderung aufs…

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Kein Pardon bei Corona-Regime: Wollen sie alle Kritiker mundtot machen?

28. Oktober 2020 “Feuer frei” auf Ärzte und Polizisten? Kein Pardon bei Corona-Regime: Wollen sie alle Kritiker mundtot machen? Die Meldungen über disziplinäre Maßnahmen gegen kritische Ärzte und Polizisten reißen nicht ab. Von medialen Vernaderungen über Suspendierungen und Berufsverbote bis hin zu verfassungsrechtlich höchst fragwürdigen Hausdurchsuchungen ist alles dabei. Totalitäre Methoden, um Gegenstimmen mundtot zu…

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