Spionage
Regierung plant Registrierungspflicht –in Lokalen
17. August 2020 „Corona-Maßnahmen“ Kommt der Überwachungsstaat? Regierung plant Registrierungspflicht In Deutschland gilt sie bereits, in der Schweiz wurde sie mit dem heutigen Tag eingeführt: die Registrierungspflicht in Lokalen. Demnächst soll sie auch in Österreich kommen. Jeder werde jemanden kennen, der am Corona-Virus verstorben ist, erklärte Bundeskanzler Kurz noch vor einigen Monaten. Eine Nachfrage bei…
Shitstorm gegen Edtstadlers gefährliche Zensur-Pläne
10. August 2020 Immer mehr Bürger haben von Zensur und ÖVP die Nase voll Shitstorm gegen Edtstadlers gefährliche Zensur-Pläne Mit besonders schönen Worten möchte uns die ÖVP die Pläne für noch mehr Zensur schmackhaft machen. Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, wirbt Hand in Hand mit der grünen Justizministerin Alma Zadic fast täglich für…
Ausgangssperren, Zensur und Demo-Verbote – Kommt jetzt die Corona-Diktatur?
6 August 2020 Grundrechte Ausgangssperren, Zensur und Demo-Verbote – Kommt jetzt die Corona-Diktatur? ÖVP-Verfassungssprecherin Karoline Edtstadler will eine gesetzliche Grundlage schaffen, um strenge Ausgangssperren zu ermöglichen. Die grüne Justizministerin Alma Zadić plant unter dem Deckmantel des Kampfes gegen „Hass“ und „Fake News“ eine Zensur der sozialen Medien. Und aus Deutschland schwappt nach der Groß-Demo gegen…
Unfassbar: Tanner will Spürhunde auf Coronakranke ansetzen
21. Juli 2020 Nächste alarmierende Idee Unfassbar: Tanner will Spürhunde auf Coronakranke ansetzen Nach der brisanten Justiz-Mail, die Untersuchungshaft für Quarantänebrecher andachte, liefert Klaudia Tanner den nächsten gefährlichen Vorschlag zur Eindämmung der Pandemie: Spürhunde sollen es richten. Schon seit meiner Jugend verschlang ich jeden dystopischen Roman, der mir in die Hände fiel. Von Orwells „1984“…
Schwarz-grünes Zensurpaket -im Netz“ ist Gefahr für Meinungsfreiheit
Schwarz-Grün will mit einem Maßnahmenpaket gegen „Hass im Netz“ vorgehen. Kritiker sehen in dem Vorhaben eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. 9 Juli 2020 Meinungsfreiheit Schwarz-grünes Zensurpaket gegen „Hass im Netz“ ist Gefahr für Meinungsfreiheit Auf einer Pressekonferenz haben heute Frauenministerin Susanne Raab, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) und die grüne Justizministerin Alma Zadic sowie deren…
Disziplinarmaßnahmen gegen – Ärztin wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen
9 Juli 2020 Ärztin wird diszipliniert: Wer gegen die Impfpflicht ist und den Mund-Nasen-Maskenzwang ablehnt, wird verfolgt. ÖVP-Gesundheitssprecherin fordert Verfolgung der Ärztin Coronavirus Disziplinarmaßnahmen gegen SPÖ-nahe Ärztin wegen Kritik an den Corona-Maßnahmen Immer massiver geht die Obrigkeit gegen Kritiker der Corona-Radikalmaßnahmen vor. Jetzt traf es laut Kronen Zeitung just eine steirische Ärztin und SPÖ-Gemeinderätin im…
Polizei-Befugnisse „Corona-Spitzel“: Hacker nimmt Grüne ins Visier
08.07.2020 „Arzt spielen“, „Corona-Spitzel“ – das Vorhaben der türkis-grünen Regierung, dass künftig auch Sicherheitsbehörden bei der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen mithelfen sollen, sorgt weiter für heftige Kritik. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker hat sich am Mittwoch schwer enttäuscht von den Grünen gezeigt. „Mitbestimmung beim Gänseblümchen im Hinterhof und Polizei im Gesundheitsdienst per Gesetz – das…
Polizisten sollen jetzt Gesundheit überprüfen
Die Beamten der Polizei sind mit Schutzmaske unterwegs 06.07.2020 Polizisten sollen jetzt Gesundheit überprüfen Die türkis-grüne Regierung plant, dass künftig auch Polizisten Corona-Checks durchführen dürfen. Kritik kommt von den Neos. Die Polizei, dein Arzt und Helfer? Polizisten sollen künftig Corona-Checks durchführen dürfen, plant die türkis-grüne Regierung. Die Sicherheitsbehörden sollen „Krankheitssymptome“ von „kranken, krankheitsverdächtigen oder ansteckungsverdächtigen…
Polizei einsetzen, um Gesundheitszustand zu überprüfen – Heftige Kritik von SPÖ, NEOS und Ärztekammer
7. Juli 2020 Ein Polizist ist kein Arzt Polizei einsetzen, um Gesundheitszustand zu überprüfen – Heftige Kritik von SPÖ, NEOS und Ärztekammer Die türkis-grüne Regierung will die Polizei dafür einsetzen, um vermeintlich Corona-Kranke zu überprüfen. Doch in den Gesundheitsbehörden der Bundesländern kommt man auch ohne die Hilfe der Sicherheitsorgane gut zurecht. Die Polizei solle sich…
Auch auf Ihrem Telefon ist die „Corona-App“ vorbereitet – „Bedrohung der Sicherheit und Privatsphäre“
1 Juli 2020 Überwachungsstaat Auch auf Ihrem Telefon ist die „Corona-App“ vorbereitet – „Bedrohung der Sicherheit und Privatsphäre“ Die Welt ist so schön und die Herrschenden so fürsorglich. Deshalb wollen sie ihre Untertanen vor Gefahren schützen, etwa vor dem Coronavirus, das zwar in der Realität nur für vorerkrankte Risikogruppen gefährlich ist, aber als Ausrede für…