Spionage
Nein zu Corona-App: Österreicher wollen keine Marionetten der Regierung sein
25 April 2020 Coronavirus Nein zu Corona-App: Österreicher wollen keine Marionetten der Regierung sein Die Österreicher sind gegen eine Überwachungs-App. Gründe: Privatsphäre und Datenschutz. Da hat sich die schwarz-grüne Regierung ziemlich verrechnet: Als Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) für seinen Chef Sebastian Kurz vorpreschte und einen totalen Überwachungsstaat verkündete, rebellierten die Österreicher zum ersten Mal gegen…
ÖVP und Grüne mit Nacht-und-Nebel-Gesetzesänderung „Verpflichtende Corona-App durch Hintertüre“ befürchtet
April 2020 https://zackzack.at/2020/04/24/oevp-und-gruene-mit-nacht-und-nebel-gesetzesaenderung-verpflichtende-corona-app-durch-hintertuere-befuerchtet/ ÖVP und Grüne mit Nacht-und-Nebel-Gesetzesänderung „Verpflichtende Corona-App durch Hintertüre“ befürchtet In einer Hauruckaktion brachten ÖVP und Grüne am Donnerstag eine Änderung des Epidemiegesetzes ein. Das Gesetz sieht bis Ende 2021 ein „Screeningprogramm“ vor, das die Ermittlung von Corona-betroffenen Regionen ermöglichen soll. Zahlreiche persönliche Daten sollen in einem Register gespeichert werden. Dieses erlaubt…
Türkis-Grün peitscht Gesetz durch: Überwachung durch die Hintertür?
24. April 2020 Bis Ende 2021 Türkis-Grün peitscht Gesetz durch: Überwachung durch die Hintertür? Kommt die verpflichtende Überwachung per Handy-App jetzt einfach durch die Hintertüre? Zumindest hat die türkis-grüne Bundesregierung im Parlament einer Reform des Epidemiegesetzes eingebracht. Die Verfassungsrechtlich laut vielen Experten zumindest „äußerst bedenklichen“ Gesetzte sollen jedenfalls bis 2021 ausgeweitet werden. Türkis-Grün will „Screeningprogramme“…
Überwacht, kontrolliert & unterdrückt – Wie H&M, Zalando und Co. ihr Personal bespitzeln
25. Februar 2020 https://kontrast.at/hm-zalando-amazon-apple-arbeitsbedingungen/ H&M ist für seine schlechten Arbeitsbedingungen bekannt. Doch nun wurde der Textilkonzern auch noch bei der Bespitzelung seines Personals ertappt. Der Konzern speicherte Daten über den gesundheitlichen Zustand der Beschäftigten. Auch andere Unternehmen wie Apple, Zalando und Amazon überwachen ihre Mitarbeiter. Zalando setzt dabei auf gegenseitige Bespitzelung ihrer Mitarbeiter. Stell dir…
Schüsse bei Einsatz haben gerichtliches Nachspiel
19.04.2020 Signal oder Warnung? Schüsse bei Einsatz haben gerichtliches Nachspiel Signal- oder Warnschüsse? Die Abgabe zweier Schüsse in die Luft im Zuge eines Polizeieinsatzes bei der Burgruine Ramschwag im Vorarlberger Nenzing ist nun ein Fall für das Gericht. Drei Spaziergänger, die sich damals im Bereich der Ruine befanden, brachten eine Maßnahmenbeschwerde beim Landesverwaltungsgericht dagegen ein….
Coronavirus: Maskenrebellen im Visier der Polizei
11.04.202 Auto, Öffis und Co. Coronavirus: Maskenrebellen im Visier der Polizei Strafmandate für Maskensünder – seit Samstag schreitet die Polizei ein. Ab Dienstag gelten die Regeln auch für Öffis und teils sogar im Auto! Nachdem teils sehr hohe Anzeigensummen für Vergehen – etwa 3600 Euro für Tischtennisspielen in Gruppen im Park – verhängt worden waren,…
25-€-Strafzettel für Verstoß gegen Maskenpflicht
10.04.2020 Kontrollen in Öffis 25-€-Strafzettel für Verstoß gegen Maskenpflicht Ab Samstag darf die Polizei bei Verstößen gegen gewissen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie auch Organmandate ausstellen. Wer etwa Mund und Nase nicht mit Maske oder Schal bedeckt, dem droht in Zukunft eine Strafe von 25 Euro. Kontolliert werden soll demnächst übrigens auch in den Öffis….
Danke, Herr Kurz!”: 500 Euro Strafe für Mutter, weil sie mit ihren Kindern Ball spielte
9 April 2020 Coronavirus “Danke, Herr Kurz!”: 500 Euro Strafe für Mutter, weil sie mit ihren Kindern Ball spielte Welch bizarre Blüten die autoritäre Krisen-Politik der Bundesregierung in Zeiten der Corona-Maßnahmen treiben, berichtete unzensuriert erst kürzlich, als eine Frau im steirischen Judenburg eine Anzeige erhielt, weil sie es gewagt hatte, für ihren Sohn, der aufgrund der…
Datenschützer warnen vor “Stopp Corona” App: Nicht einmal freiwillig installieren!
7 April 2020 Datenschutz Datenschützer warnen vor “Stopp Corona” App: Nicht einmal freiwillig installieren! Die “Stoppt Corona” App fällt bei einem Test der Datenschützer durch. Hinter der App steht übrigens der Versicherungskonzern Uniqa, der wiederum in engem Kontakt zu privaten Krankenversicherungen steht. Während die schwarz-grüne Bundesregierung unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sogar die verpflichtende Installation…
FPÖ fordert Schulterschluss aller Demokraten gegen drohenden ÖVP-Überwachungsstaat
5 April 2020 https://www.unzensuriert.at/content/97186-fpoe-fordert-schulterschluss-aller-demokraten-gegen-drohenden-oevp-ueberwachungsstaat Gegen die totalitären Fantasien der schwarz-grünen Regierung braucht es massiven und gemeinsamen Widerstand aller Demokraten. Sonst droht uns der Überwachungsstaat. Bundesregierung FPÖ fordert Schulterschluss aller Demokraten gegen drohenden ÖVP-Überwachungsstaat Die immer drastischer werdenden Freiheitseinschränkungen der schwarz-grünen Bundesregierung samt Totalüberwachung und Bespitzelung aller Bürger rufen vor allem die FPÖ auf den Plan….