Gegen die guten Sitten: Patient wird gezwungen, für Impfpflicht „Einverständnis“ zu unterschreiben

11. Feber 2022

Patienten müssen eine Einverständniserklärung unterschreiben, wenn sie sich die Schutzimpfung gegen das Coronavirus geben lassen. Bei der existierenden Impfpflicht fragt man sich, warum?

Die nächste Widersinnigkeit in Sachen Impfpflicht! Ein Patient muss eine sogenannte Einverständniserklärung unterschreiben, wenn er sich einen Stich holt – und das, obwohl in Österreich seit einer Woche Impfzwang besteht.

Keine Unterschrift, keine Impfung

In den sozialen Medien gab es dazu folgenden Eintrag von „Gunti1000“:

Offensichtlich gibt es keine Impfpflicht, wurde heute für meine dritte Impfung wieder weg geschickt, Begründung, ich muss die Freiwilligkeit unterschreiben (bei einer Impfpflicht?).

Gesundheitsministerium schweigt

Unzensuriert bat die Kommunikationsabteilung im grünen Gesundheitsministerium um eine Stellungnahme, warum dies notwendig sei, wenn der Österreicher sowieso keine Wahl hätte, da sich ja jeder, nachdem das Impfpflichtgesetz im Nationalrat beschlossen und von Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterzeichnet worden ist, impfen lassen müsse. Doch die Presseabteilung schwieg zu dieser Anfrage.

Arzt: “Verstößt gegen gute Sitten”

Ein Arzt, der anonym bleiben möchte, bestätigte uns, dass jeder diese Erklärung unterschreiben müsse. Was er dazu sage, nachdem ohnehin eine Impfpflicht bestünde? Das sei gegen die guten Sitten, meinte dieser. Der praktische Arzt aus Wien riet zu einem Trick:

Der Patient könnte neben seiner Unterschrift die Abkürzung C.S. setzen. Das ist die Abkürzung für den lateinischen Satz coactus sum, was so viel heißt wie „Ich wurde gezwungen“. Da diese Abkürzung kaum jemand kennt, wird das in der Regel auch nicht beanstandet.

Keine Verantwortung bei Impfschäden?

Die Frage stellt sich, warum diese Einverständniserklärung trotz Impfpflicht überhaupt notwendig ist? Will sich der Staat dadurch im Falle eines Impfschadens aus der Verantwortung stehlen?

Oder nehmen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und seine Beamten die per Gesetz vorgeschriebene Impfpflicht selbst nicht ernst?

Leserkommentare

Vox An hour ago

Wer so infantil ist und das unterschreibt, ist längst zweifach gespritzt und “geoostert”. Der verzweifelte Versuch des Regimes, sich noch der Verantwortung für “Nebenwirkungen” zu entziehen.

Mag.LW An hour ago

Alle Landeshauptleute Österreichs – Johanna Mikl-Leitner, Wilfried Haslauer, Thomas Stelzer, Peter Kaiser, Doskozil – haben in einer Nacht- und Nebelaktion eine Impflicht als letzten Ausweg „ Ultima Ratio „ gegen den Willen des Volkes beschlossen. Von ÖVP & GRÜNER Regierung wurden PR Wagner SPÖ & M Reisinger NEOS mit einen primitiven Trick für ein JA zum Impfpflichtgesetz im Nationalrat überredet.
Das demokratische Österreich wurde zu Grabe getragen und in eine Diktatur gezwungen, wo sich

zwei regierende Parteien – ÖVP & GRÜNE – eine unbeschränkte politische Macht widerrechtlich angeeignet haben.
BP Van da Bellen hat diesem Wahnsinn zugestimmt und den Bürger seiner Grund – und Freiheitsrechte beraubt.
Aus Angst Wähler könnten verloren gehen sind die Politiker plötzlich gegen eine IMPFLICHT, was ist das für eine verlogene Truppe, einfach nur gierige, ekelhafte, abstoßende Politik auf Kindergartenniveau. Alle Parteimitglieder die dem Volke Schaden zugefügt haben, müssen mit strafrechtlichen Konsequenzen zur Rechenschaft gezogen werden.
Warum zerstören Menschen Gutes? Der Grund kann nur GELD – persönliche Bereicherung – sein.
Es muss eine sofortige Budgetkontrolle durchgeführt werden, es ist immerhin das Geld der Steuerzahler.
Der Gesetzentwurf von RH Präsidentin Margit Kraker für Prüfrechte zu Gunsten des Rechnungshofes bei Parteifinanzen inkl. Wahlkampfkosten-Bilanz sollte mit sofortiger Wirkung genehmigt werden.
Die Bewohner Österreichs haben es satt; von Politikern regiert zu werden die ordinär, anmaßend, verlogen sind und noch dazu nichts können -außer Lachen und sich Lohnerhöhungen nehmen. Alle die für Impfpflicht gestimmt haben müssen raus und durch eine Strafverfolgung Verantwortung wegen ihres dubiosen Treibens übernehmen. Die Politik hat zu viel zerstört, so darf es nicht mehr weitergehen. Der ÖVP U – Ausschuss muss stattfinden auch dann, wenn Neuwahlen ausgerufen werden, damit die Politik keine Chance hat, die Skandale zu vertuschen.

haha Vor 19 Minuten

@Mag.LW politiker streben immer nur nach ansehen und macht=waehlerstimmen.
geld auch, aber davon haben die meisten dank allerlei nebenpoestchen und machenschaften eh mehr als sie in diesem leben noch brauchen.

sie sind aber auch erfuellungsgehilfen in einer hackordnung, in der sie nach unten (aufs volk) treten, um ihren allmachtsanspruch zu befriedigen, aber nach oben buckeln , um ihre position nicht zu verlieren oder gar noch wichtiger zu werden.
ja herr schwab, aber gerne herrr sc

hwab, was darfs denn sein herr schwab, her mit den spritzen fuers volk herr gates , wir sorgen schon dafuer dass jeder mitmacht.

alleine entscheidungsfaehig sind die fast alle nicht, haben sich hochgedient und hochgemogelt, kein arsch in der hose, verantwortungsscheues gesindel.

Vox An hour ago

@haha Das war’s noch lange nicht. Der eigentliche Kampf hat noch gar nicht begonnen.

Aber das sog. “Verfassungsgericht” hat damit bewiesen, dass es nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht und dem Regime hörig ist. Nicht nur dadurch hat es sich delegitimiert. Wie das sog. “Verfassungsgericht” entscheiden würde, war klar – insbesondere durch die Person Harbarth – aber dieser Schritt war im Rahmen des Widerstandes notwendig.

Oskar Vor 2 Stunden

Es wird hier hier getrickst und betrogen um sich der Verantwortung zu entziehen!!! Wie soll sich der Normalbürger da auskennen wenn der Arzt sowas unterschreiben lässt um den “Impfling” übers Ohr zu hauen? Alleine an diesem “Schrieb” sieht man den Betrug der da dahinter steckt und dem der Arzt zustimmt, denn der Arzt soll in erster Linie wissen was er da für einen Scheiß verimpft und nicht der Bürger, ansonsten braucht man ja keine Ärzte! Soviel ist aber sicher: Diese Ärzte die das verimpfen werden beim Tribunal am Galgen baumeln, genauso wie die die nachweislich Kinder geschändet haben! Hier ein paar Links zu wichtigen Nachrichten: https://www.rumormillnews.com/cgi-bin/forum.cgi?read=192656, https://altnews.org/topic/opinion/realrawnews-com/, https://darkoutpost.com/news/mass-executions-at-gitmo-since-january-6th/

Sebastoblastom Vor 2 Stunden

“Patienten müssen eine Einverständniserklärung unterschreiben, wenn sie sich die Schutzimpfung gegen das Coronavirus geben lassen”? Was soll das wieder bedeuten? Seit wann gibt es eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus? Das, was hirnlose Schafe sich zu Tausenden in den Körper pumpen lassen, hat mit einer Schutzimpfung nichts zu tun.