30.10.2020
Neuer Lockdown: Nur noch 5 Gründe, um rauszugehen
Wer nach 20 Uhr im Freien ist, wird bei einer Kontrolle einen von fünf Gründen glaubhaft machen müssen. So ist es dem Entwurf der neuen Covid-Verordnung des Gesundheitsministeriums zu entnehmen. Die Verordnung soll ab Mitte der kommenden Woche bis Ende November gültig sein, die Ausgangsbeschränkungen für zehn Tage ab Inkrafttreten. Die Exekutive wird in der Verordnung angehalten, zu kontrollieren – aber nur zu strafen, wenn „gelindere Mittel“ nicht wirken.
Rom, Paris, Madrid und bald Wien: Sofern der neue Verordnungsentwurf abgesegnet wird, sind die Österreicher ganz nach europäischem Vorbild dazu angehalten, das Haus zwischen 20 und 6 Uhr nicht mehr zu verlassen, auch öffentliche Verkehrsmittel dürfen in der Zeit nur für notwendige Zwecke benutzt werden.
Eine tatsächliche Ausgangssperre ist rechtlich allerdings nicht möglich. Auch das neue Covid-Gesetz wird fünf Ausnahmen vorsehen:
- Abwendung von Gefahr
- Hilfe für Unterstützungsbedürftige
- Deckung der Grundbedürfnisse
- berufliche Zwecke
- Aufenthalt im Freien zur körperlichen oder psychischen Erholung
Zoos, Museen, Bibliotheken und Parks bleiben offen
So steht es auch im Entwurf zur neuen Verordnung, der der „Krone“ nun vorliegt. Die weiteren Einschränkungen sind demnach – wie bereits angekündigt – ebenfalls massiv: Die Gastronomie und Hotellerie wird geschlossen, ebenso Freizeitbetriebe wie Tanzschulen, Casinos, Theater, Kinos, Indoor-Spielplätze usw. Offen bleiben Zoos, Museen, Bibliotheken und Parks.
Wirte dürfen weiterhin liefern
Wirte dürfen zwar wieder, wie im Frühjahr, Speisen liefern. Abgeholt können sie aber nur zwischen 6 Uhr früh und 20 Uhr abends werden. Hotels dürfen, ebenfalls wie beim ersten Lockdown, Menschen etwa aus beruflichen Gründen beherbergen. Gäste, die bereits im Hotel sind, dürfen bleiben. Auch Internate und Kuranstalten bleiben geöffnet.
Seilbahn-Benützung nur in Ausnahmefällen
Bitter für den Ski-Tourismus: Die Benützung von Seilbahnen ist laut Entwurf nur noch für Spitzensportler oder aus triftigen Gründen, etwa zur Abwendung von Gefahr, erlaubt. An öffentlichen Orten darf kein Kontaktsport ausgeübt werden, das Betreten von Indoor-Sportstätten für Amateursportler ist untersagt. Im Freien darf weiter gesportelt werden.
Schulen und Handel bleiben geöffnet
Die Schulen sowie der Handel bleiben geöffnet. In Geschäften darf sich pro zehn Quadratmeter aber nur ein Kunde aufhalten.
Vorerst auch keine „Gelegenheitsmärkte“
Veranstaltungen wie Hochzeiten, Busreisen, Ausstellungen, Messen werden untersagt. Aufgezählt werden dabei auch „Gelegenheitsmärkte“ – damit würden Christkindlmärkte zumindest bis Ende November ausfallen. Fußballspiele oder Skirennen im Spitzensport dürfen stattfinden, aber ohne Publikum.
Begräbnisse mit maximal 50 Gästen
Begräbnisse dürfen mit maximal 50 Gästen, Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand stattfinden. Profi-Künstler können weiterhin proben, müssen aber ein Covid-Präventionskonzept erarbeiten.
Keine Besuchsverbote in Pflegeheimen mehr
Auf einen Kritikpunkt aus dem Frühjahr geht die neue Verordnung gesondert ein: In der Altenpflege und in Behindertenheimen soll es nicht mehr zu Besuchsverboten kommen. Dafür müssen sich Mitarbeiter künftig zweimal pro Woche einem Covid-Test unterziehen.
Der Entwurf wurde am Freitag mit den Sozialpartnern besprochen, am Samstag folgen noch Landeshauptleute und die Opposition. Am späten Nachmittag sollen die Maßnahmen offiziell verkündet werden und voraussichtlich Mitte kommender Woche in Kraft treten. Die Ausgangsbeschränkungen sind vorerst auf zehn Tage begrenzt, die Verordnung selbst bis Ende November befristet.
krone.at —- Kommentare
Also diese Regierung steht jener von 1933 um nichts nach. Danke an alle, die Sebastian Kurz, einem sadistischen Psychopathen, die Stimme gegeben haben.
Wer hat Angst vorm schwarzen Basti?
Wenns um 20:30 an der Tür läutet: nicht öffnen! Da steht Corona vor der Tür!
Corona ist Krieg der Machthaber
gegen die Freiheit der Menschen
„Einen saufen gehen“ is ein notwendiger Grund, um rauszugehen, die Regierung kann mich mal.
Wer steckt sich im Gasthaus an es gibt keinen Virus so eine Frechheit was die machen aber wir müssen uns verarschen lassen und die Regierung bekommt das nötige Kleingeld 😡
es wird kein Weihnachten geben
Quelle https://www.krone.at/2264721
