15. September 2020 „Wir stehen vor dem Exodus“ nicht nur am Arbeitsmarkt Kickl, spricht gerade vom Kriegsrecht: Hotel Sacher kündigt gerade 150 Mitarbeiter.In den Schulen sind bereits rund 100 Schüler positiv. Hotel Sacher, kündigt 150 Mitarbeiter! Kommt jetzt der Krieg? Das müssen sich alle fragen, oder kann man es noch aufhalten? Exodus Arbeitsmarkt, Armut wie…
15 September 2020 Veranstalter über Regierung: „Totengräber“ Die Veranstaltungswirtschaft hat sich am Dienstag in einem Offenen Brief an die Bundesregierung gewandt. Sie agiere als „Totengräber“ der gesamten Branche. Der Unmut über unzählige leere Versprechungen, Hinhaltetaktik und Stigmatisierung sei groß, heißt es. Und nun sehe man sich angesichts der Corona-Ampel mit dem nächsten Rückschlag konfrontiert. Wien,…
15. September 2020 Zustimmung, Geldstrafe oder Haft Im Schatten der Corona-Gesetze: Volle Hausdurchsuchung für Betriebe Die neuen Corona-Gesetzesvorlagen des grünen Gesundheitsministers Rudolf Anschober haben es in sich. In Paragraph 9 verbirgt sich eine generelle Erlaubnis für Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen ohne richterliche Genehmigung im Geschäftsbereich. Ein weiteres Detail, das Kritiker an die Dämmerung einer Diktatur glauben…
15. September 2020 Solidaritäts-Demo Corona-Kritiker bringen Sammelklage gegen die Republik ein Immer mehr Ärzte und Juristen bezeichnen die Corona-Maßnahmen als unwissenschaftlich, überbordend und vermissen seitens der Regierung einen seriöseren Umgang mit dem Virus. Jetzt droht dem kritischen Arzt Dr. Peer Eifler der Verlust der Zulassung. Dr. Peer Eifler bot über das Internet an, im Gegenzug…
14.09.2020 Fünf Ausnahmen So plant die Regierung mögliche Ausgangssperren Das Gesundheitsministerium hat am Sonntag einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, der unter anderem auch etwaige Ausgangssperren regelt, deren Planung zuletzt scharfe Kritik der Opposition hervorrief. Das neue Maßnahmenpaket sieht dabei fünf Gründe vor, weshalb man trotz einer geltenden Beschränkung den privaten Wohnbereich verlassen darf. Das neue Covid-Maßnahmengesetz…
14 September 2020 Corona-Gesetze bringen gesundheitspolitisches „Kriegsrecht“ nach Österreich Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat nach dem missglückten Begutachtungsverfahren einen neuen Entwurf an die Opposition verteilen lassen. Inhaltlich ist der Ressortchef aber auf der autokratischen Linie geblieben. Für die FPÖ sind die neuen Corona-Gesetze deshalb auch gesundheitspolitisches „Kriegsrecht“. Vor allem die neuerlichen Betretungsverbote und Ausgangssperren…
14. September 2020 Kinder kaum anfällig für Covid-19 Schulstart mit Schultüte und Maske – Regierung zeigt ihr wahres Gesicht Zwischen Händewaschen, Maske tragen und Abstand halten – zahlreiche Schüler starten am Montag in ein ungewisses Schuljahr. Während in Wien, Burgenland und Niederösterreich bereits seit einer Woche die Schulbank gedrückt wird, beginnt in den übrigen Bundesländern…
14. September 2020 Sie tüfteln an Ausgangssperren Wie in Australien: Kurz und Anschober wollen Österreicher einsperren Nach einer Reihe von Pleiten, Pech und Pannen versucht sich schwarz-grün erneut im Beschließen neuer „Maßnahmen“. So sollen neben der Registrierpflicht auch noch rigorose Ausgangssperren kommen. Das Gesetz befindet sich derzeit in der Begutachtungsphase. Es gebe nur vier Gründe,…
13.09.2020 Kurz warnt: “Das ist der Beginn der zweiten Welle” Der Kanzler warnt vor einer unkontrollierten Ausbreitung des Coronavirus in Österreich und richtet einen “dringenden Appell” an die Bevölkerung. Bereits am Samstag hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) seine Besorgnis zur aktuellen Coronasituation ausgedrückt und die Zahlen als “deutlich zu hoch” eingeschätzt. Am heutigen Sonntag legt…
13. September 2020 Politisch gewollt: Alle Macht der Angst Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut. Mit dieser Weisheit des antiken Staatsmannes Perikles ist es derzeit nicht weit her. Während Freiheit und Mut eigentlich politisch beliebte Wechsel im Kampf um Stimmung und Stimmen sind, ist Angst momentan die gängige Münze der regierenden Politik. „Bald wird…
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