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Nein zu Corona-App: Österreicher wollen keine Marionetten der Regierung sein

25 April 2020 Coronavirus Nein zu Corona-App: Österreicher wollen keine Marionetten der Regierung sein Die Österreicher sind gegen eine Überwachungs-App. Gründe: Privatsphäre und Datenschutz. Da hat sich die schwarz-grüne Regierung ziemlich verrechnet: Als Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) für seinen Chef Sebastian Kurz vorpreschte und einen totalen Überwachungsstaat verkündete, rebellierten die Österreicher zum ersten Mal gegen…

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Immer mehr Bürger an den finanziellen Abgrund gedrängt Regierung hat die Rechnung ohne viele Wirte gemacht

25. April 2020 Immer mehr Bürger an den finanziellen Abgrund gedrängt Regierung hat die Rechnung ohne viele Wirte gemacht Seit mehreren Wochen versucht die Bundesregierung nun gemeinsam mit den Medien ihr Narrativ aufrecht zu erhalten. Ein wichtiges Element, wie in jedem guten Märchen, ist dabei die Angst. Es beginnt zu brodeln „Bald wird jeder von…

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Die künstlich erzeugte Covid-19-Panik wird immer unglaubwürdiger!

24. April 2020 Die künstlich erzeugte Pandemie-Panik wird täglich unglaubwürdiger – Verursacher und Zweck werden immer offensichtlicher. Wie ernst die Verantwortlichen die Gefahren wirklich nehmen, wie plakativ sie ihre Aktionen darstellen und wie wenig professionell sie selbst mit den uns verordneten Maßnahmen umgehen, macht ein nur 30 Sekunden dauerndes Video mehr als deutlich. Der deutsche…

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Kurier“ wagt Bericht zu Corona-Kritik: Regierungsmaßnahmen übertrieben

24 April 2020 Bundesregierung „Kurier“ wagt Bericht zu Corona-Kritik: Regierungsmaßnahmen übertrieben Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben Österreich an die Wand gefahren. Immer mehr sagen, dass das falsch war. Ganz zaghaft und ausgesprochen selten findet man in den Mainstream-Medien Corona-Beiträge, die nicht die Wiedergabe der Regierungspropaganda darstellen. Immerhin haben sie als…

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ÖVP und Grüne mit Nacht-und-Nebel-Gesetzesänderung „Verpflichtende Corona-App durch Hintertüre“ befürchtet

April 2020 https://zackzack.at/2020/04/24/oevp-und-gruene-mit-nacht-und-nebel-gesetzesaenderung-verpflichtende-corona-app-durch-hintertuere-befuerchtet/ ÖVP und Grüne mit Nacht-und-Nebel-Gesetzesänderung „Verpflichtende Corona-App durch Hintertüre“ befürchtet In einer Hauruckaktion brachten ÖVP und Grüne am Donnerstag eine Änderung des Epidemiegesetzes ein. Das Gesetz sieht bis Ende 2021 ein „Screeningprogramm“ vor, das die Ermittlung von Corona-betroffenen Regionen ermöglichen soll. Zahlreiche persönliche Daten sollen in einem Register gespeichert werden. Dieses erlaubt…

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Türkis-Grün peitscht Gesetz durch: Überwachung durch die Hintertür?

24. April 2020 Bis Ende 2021 Türkis-Grün peitscht Gesetz durch: Überwachung durch die Hintertür? Kommt die verpflichtende Überwachung per Handy-App jetzt einfach durch die Hintertüre? Zumindest hat die türkis-grüne Bundesregierung im Parlament einer Reform des Epidemiegesetzes eingebracht. Die Verfassungsrechtlich laut vielen Experten zumindest „äußerst bedenklichen“ Gesetzte sollen jedenfalls bis 2021 ausgeweitet werden. Türkis-Grün will „Screeningprogramme“…

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Gerüchte um Neuwahlen reißen nicht ab

23 April 2020 Gerüchte um Neuwahlen reißen nicht ab Ländle-Hauptmann heizt Debatte an Hinter der Fassade türkis-grüner Einigkeit brodelt es. Nach türkisen Angriffen auf Anschober und zahlreichen Sticheleien prescht jetzt ausgerechnet Ländle-Hauptmann Wallner, der das Regierungsprogramm infrage stellt, vor. Kurz’sche Regierungssprengung 3.0? Update 15:08 Uhr, 23. April Wien, 23. April 2020 | Die Coronakrise sorgt…

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Corona-Maßnahmen gefährden Menschenleben“ Arzt Fiala im Interview

April 2020 Corona-Maßnahmen gefährden Menschenleben“ Arzt Fiala im Interview „Was soll das, ein Land gegen die Wand fahren, und dann auch noch stolz sein?“ Dr. Christian Fiala erklärt, warum die Maßnahmen der Regierung aus seiner Sicht medizinisch völlig unbegründet sind. Der Arzt und Wissenschaftler rechnet hart ab, allen voran mit Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober,…

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Krise schlägt durch: Regierungsprogramm hinfällig?

23.04.2020 Wallner zählt Pakt an Krise schlägt durch: Regierungsprogramm hinfällig? Am 2. Jänner haben Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler das erste türkis-grüne Regierungsprogramm präsentiert. Knapp vier Monate und eine Pandemie später stellt sich die Frage, was davon noch plangemäß umsetzbar ist und in welchen Bereichen die epochale Corona-Krise ihre Spuren hinterlässt. Am Donnerstag…

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ÖVP und Grüne gegen Arbeitslosengelderhöhung

23 April 2020 ÖVP und Grüne gegen Arbeitslosengelderhöhung SPÖ empört Mittlerweile sind fast 600.000 Menschen in Österreich arbeitslos. 200.000 haben seit den von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen Ihren Arbeitsplatz verloren. Im Angesicht der drohenden Sozialkrise lehnten die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne am Mittwoch jedoch einen SPÖ-Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengeldes ab. WIen, 23. April…

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