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Zahlreiche schwarz-grüne Corona-Maßnahmen verfassungswidrig!

30.10.2020 Einfach unfähig: Zahlreiche schwarz-grüne Corona-Maßnahmen verfassungswidrig! Diese schwarz-grüne Regierung ist absolut unfähig und inkompetent. Der Verfassungsgerichtshof hob erneut eine ganze Reihe von COVID-19-Maßnahmen als verfassungswidrig auf. Unzählige Menschen wurden aufgrund dieser verfassungswidrigen Verordnungen in den letzten Monaten mit erheblichen Geldstrafen belegt. Trotzdem weigert sich die Chaos-Regierung bis heute diese Strafen endlich rückzuerstatten. Herr Kurz,…

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Charité-Epidemiologe Willich sieht wenig Sinn im neuerlichen „Lockdown“

2 November 2020 Charité-Epidemiologe Willich sieht wenig Sinn im neuerlichen „Lockdown“ Wachsender Widerstand formiert sich auch in der Ärzteschaft und Wissenschaft gegen den neuen „Lockdown“ in Deutschland und Österreich. Stefan Willich, Professor für Epidemiologie an der Berliner Charité, warnt vor einer massiven Belastung des Gesundheitssystems in Gesellschaft und Wirtschaft. Gegenüber der Berliner Zeitung formuliert der…

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2020 oder 1938? Lockdown-Verordnung gleicht erschreckend NS-Ausgehverbot für Juden

01. 11. 2020 https://unser-mitteleuropa.com/2020-oder-1938-lockdown-verordnung-gleicht-erschreckend-ns-ausgehverbot-fuer-juden/ 2020 oder 1938? Lockdown-Verordnung gleicht erschreckend NS-Ausgehverbot für Juden Das Verhängen von Ausgehverboten war immer schon gängige Praxis in Diktaturen. Beispiele dazu gibt es in der Geschichte genug. Besonders kommunistische bzw. faschistische Systeme „zeichneten“ sich dabei aus. Aus diesem Grund ist es alarmierend, wenn jetzt in Österreich von der türkis-grünen Bundesregierung unter…

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„Kronen Zeitung“ treibt slowakische Corona-Totenzahlen in unglaubliche Höhen

1 November 2020 Bei der Corona-Propaganda im Sinne der Regierung scheut die „Kronen Zeitung“ nicht einmal vor eklatanten Falschmeldungen zurück – oder es handelt sich nur um schlechten Journalismus. „Kronen Zeitung“ treibt slowakische Corona-Totenzahlen in unglaubliche Höhen Zur Haus- und Hofberichterstattung im Sinne von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gehört es auch, gehörig Angst zu verbreiten….

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Widerstand gegen Lockdown: Starkes Zeichen der Freiheit im Innviertel

1. November 2020 Bürger legten spontan Kerzen und maßnahmenkritische Schilder nieder Nachdem die türkis-grüne Bundesregierung einen zweiten Lockdown ankündigte, merkt man: Es gärt im Land. Immer mehr Menschen wollen es nicht hinnehmen, dass erneut ihre Grund- und Freiheitsrechte „über Nacht“ verschwinden. In den Bezirken Ried und Braunau leisteten Bürger nun ein eindrucksvolles Zeichen friedlichen Widerstands. …

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Lockdown: AMS befürchtet Ansturm zu Wochenbeginn

31.10.2020 „Sehr überlastet“ Lockdown: AMS befürchtet Ansturm zu Wochenbeginn Wiederholt sich das Frühjahr? Als das Land damals in den Lockdown ging, kam es zu einem Riesen-Ansturm auf das Arbeitsmarktservice. Organisatorisch ist das kaum zu schaffen. Das AMS appelliert nun daran, Arbeitslosenmeldungen kontaktlos, am besten online, einzureichen. „Alles schien aus den Fugen zu geraten.“ Das meinte…

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Wien: Gesetzwidrige Festnahme – Verfassungsgerichtshof korrigiert

30. 10. 2020 Wien: Gesetzwidrige Festnahme – Verfassungsgerichtshof korrigiert Letzte Woche kam es in Wien am Westbahnhof vor einem geplanten Einkauf in einem dortigen Supermarkt zu einer Konfrontation zwischen der Polizei und gesetzestreuen Bürgern, die sich auf die Regelung betreffend Maskenbefreiung (Covid-19 Lockerungsverordnung/Ausnahmen) beriefen. Sie hatten entsprechende ärztliche Atteste dabei und wiesen diese vor. In…

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Neue Covid-19-Verordnung: Arbeiten ja, Freizeit nein

31 Oktober 2020 Die neue „Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung“ von Bundeskanzler Sebastian Kurz treibt Österreich an den Rand des Abgrunds. Und Bundespräsident Alexander Van der Bellen schaut zu. Neue Covid-19-Verordnung: Arbeiten ja, Freizeit nein Ein neues rechts- und verfassungsstaatlich höchst umstrittenes Normenpaket will die schwarz-grüne Bundesregierung mit Anfang November in Kraft setzen. Hauptverantwortlich sind einmal mehr ÖVP-Bundeskanzler Sebastian…

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Verrat am Leser? Chefredakteure mauscheln heimlich mit Kurz-Regierung

31. Oktober 2020 Informelles Hintergrundgespräch Verrat am Leser? Chefredakteure mauscheln heimlich mit Kurz-Regierung Die Chefredakteure ausgewählter Medien wurden gestern Abend ins Bundeskanzleramt eingeladen. Ab 20.00 wirkte man hinter verschlossenen Türen auf die Medienleute ein. Über die Inhalte der Gespräche darf nicht berichtet werden, so die Einladung. Der wahre Skandal: Journalisten, die dabei mitspielen. Denn die…

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FPÖ gegen zweiten „Lockdown“: Schluss mit den Restriktionen und seltsamen Verordnungen

31 Oktober 2020 FPÖ gegen zweiten „Lockdown“: Schluss mit den Restriktionen und seltsamen Verordnungen Konfrontiert mit den massiven rechts- und verfassungsrechtlichen Eingriffen der österreichischen Bundesregierung durch eine neue „Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung“ übt die FPÖ als einzige ernstzunehmende Oppositionspartei in diesen Krisenzeiten heftige Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz und Co. Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist die Diagnose für…

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