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Corona darf nicht zum allmächtigen Überwachungsstaat führen
Von: 5. April 2020 https://www.bonvalot.net/corona-darf-nicht-zum-allmaechtigen-ueberwachungsstaat-fuehren-283/ Wir beginnen, uns in der Corona-Krise an demokratische Einschränkungen zu gewöhnen, die vor Kurzem noch völlig undenkbar schienen. Und das ist keine gute Nachricht. Gleich zu Beginn und für alle Aluhüte: Corona ist eine scheißgefährliche Lungenkrankheit. Menschen sterben. Es ist sinnvoll, sich selbst und andere durch soziale Distanzierung zu schützen….
Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder
5. September 2020 Überwachungsstaat dank Corona? Totalitäre Systeme als gefährliche Vorbilder Die von Bundeskanzler Kurz viel beschworene „neue Normalität“ während und nach der Corona-Krise könnte für die Bevölkerung auch mehr Überwachung und weniger Privatsphäre bedeuten. Überwachung der Bevölkerung und Einschränkung der Privatsphäre verbindet man normalerweise mit totalitären Staaten. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzen nun…
AGES: Covid-19-Reproduktionszahlen österreichweit weiter im Sinken
5 September 2020 Coronavirus-Pandemie auf Österreichisch: Die schwarz-grüne Regierung verunsichert mit der Ampelschaltung, doch die Reproduktionszahlen gehen zurück. AGES: Covid-19-Reproduktionszahlen österreichweit weiter im Sinken Obwohl die schwarz-grüne Bundesregierung mit ihrer Coronavirus-Kommission inklusive unausgegorener grün-gelb-orange-roter Ampelschaltung ganz Österreich zu verunsichern versucht, zeigen die epidemiologischen Fakten ein anders Lagebild. Wie die „Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit“ (AGES)…
Christkindlmärkte mit Maske und ohne Alkohol?
04.09.2020 Konzept für den Winter Christkindlmärkte mit Maske und ohne Alkohol? Der Wiener Christkindlmarkt am Rathausplatz – heuer wird alles anders werden. Der Tourismus in den Städten liegt seit der Corona-Krise brach. Wien verzeichnete allein im Juli einen Rückgang bei den Nächtigungen von 73 Prozent – neben ausländischen Gästen fehlen Geschäftsreisende sowie Kongresse und Messen,…
Corona-Maßnahmen: Christkindlmärkten droht Alkoholverbot
September 2020 Corona-Maßnahmen: Christkindlmärkten droht Alkoholverbot Von Absagen hält der Wirtschaftskammer-Boss nichts. Er will stattdessen Masken am Punschstand und Schanigärten mit Heizschwammerl. Allerdings schließt er ein Alkoholverbot nicht aus. Der Tourismus in den Städten liegt seit der Coronakrise brach. Neben ausländischen Gästen fehlen Geschäftsreisende sowie Kongresse und Messen, die sonst für die nötige Auslastung sorgen….
Arbeitslosengeld: Regierung zahlt einmal 450 Euro
13.06.2020 „Klausur ohne Tabus“ Arbeitslosengeld: Regierung zahlt einmal 450 Euro Bei der Regierungsklausur kommenden Montag und Dienstag wird sich die Koalition ganz der Corona-Hilfe verschreiben. Fixiert werden die Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie, Kultur und Medien, eine Einmalzahlung in der Höhe von 450 Euro für Arbeitslose sowie hohe Investition, vor allem im Öko-Bereich. Es kam…
Hass im Netz“: Österreich führt Zensur- und Willkürgesetzgebung ein!
04. 09. 2020 „Hass im Netz“: Österreich führt Zensur- und Willkürgesetzgebung ein! Österreichs schwarz-grüne Bundesregierung macht einen weiteren großen Schritt in Richtung Überwachungsstaat und Zensur kritischer Meinungen und Inhalte im Internet. Das am Donnerstag von der grünen Justizministerin Alma Zadić (laut einer Parteikollegin immerhin die „erste muslimische Ministerin Österreichs“!) präsentierte Gesetzespaket gegen „Hass im Internet“…
Murks, Willkür, Inkompetenz“ – Linz und OÖ verärgert über Corona-Ampel
4. September 2020 Ampel ist politisches Instrument „Murks, Willkür, Inkompetenz“ – Linz und OÖ verärgert über Corona-Ampel Die Präsentation der Corona Ampel und vor allem die „erste Ampelschaltung“ auf die Warnstufe Gelb sorgte in Linz und Oberösterreich für wütende Reaktionen mehrerer Parteien. Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner (FPÖ) hält die Ampel für ein rein politisches Instrument und zweifelt…
Wenn nicht gelöscht wird, drohen 10 Mio. € Strafe
03.09.2020 Hassposting-Gesetz: Wenn nicht gelöscht wird, drohen 10 Mio. € Strafe Hass und Hetze im Internet will die Regierung mit einem neuen Gesetz den Kampf ansagen. Am Donnerstag stellten Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer das lang ausgehandelte Gesetz endlich vor. In vielen…
Anschobers Verordnung und die Vorbrereitung zur flächendeckenden Covid-Impfung
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt scheint Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Durchimpfung der österreichischen Bevölkerung gegen Covid-19 vorzubereiten. 3 September 2020 Coronavirus Anschobers Verordnung und die Vorbrereitung zur flächendeckenden Covid-Impfung Für Unruhe sorgt wieder einmal eine Verordnung aus dem Gesundheitsministerium. Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober veröffentlichte „bei Nacht und Nebel“ und ohne die Öffentlichkeit oder…