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AMS-Halbjahresbilanz: Horror“ hat noch kein Ende
26. August 2020 Bezirk Mödling AMS-Halbjahresbilanz: „Horror“ hat noch kein Ende Coronakrise & Lockdown haben die Wirtschaft schwer getroffen; Zahlen machen’s deutlich. Laut der aktuellen Arbeitsmarkt-Zahlen für Niederösterreich ist die Anzahl jener Menschen im Industrieviertel, die auf Jobsuche waren, im ersten Halbjahr im Vergleich zu 2019 um mehr als 28 Prozent gestiegen. Waren im ersten…
Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
30. August 2020 Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen,…
Drohung via Kronen Zeitung: Sebastian Kurz will bei Corona-Maßnahmen „nachschärfen“
30. August 2020 Coronavirus Drohung via Kronen Zeitung: Sebastian Kurz will bei Corona-Maßnahmen „nachschärfen“ Er hört nicht auf, der Corona-Alarmismus von Regierung und Mainstream-Medien. So titelt die Kronen Zeitung in ihrer heutigen Sonntagsausgabe: „Nach neuem Sommer-Rekord bei Infektionen. Corona-Angst vor Herbst und Winter“. Es gebe „keine Entspannung in Sachen Corona in Österreich – im Gegenteil:…
Neue Corona-Gesetze bedeuten kompletten Bruch mit unserer staatlichen Ordnung
29 August 2020 Susanne Fürst sieht in dem geplanten neuen COVID-19-Gesetz die Gefahr von willkürlichen Lockdowns und massiven Eingriffen in unsere Grundrechte. Rechtsansicht Neue Corona-Gesetze bedeuten kompletten Bruch mit unserer staatlichen Ordnung Die geplante „Lockdown“-Vorschrift im Covid-19-Maßnahmengesetz ist verfassungswidrig und in ihrer Absicht niederträchtig und perfid. Kommentar von Dr. Susanne Fürst Am Freitag ist die…
Willkürliche Betretungsverbote? Neues Corona-Gesetz verfassungswidrig!
29. August 2020 Rechtsexpertin kritisiert Covid-19-Maßnahmengesetz scharf Willkürliche Betretungsverbote? Neues Corona-Gesetz verfassungswidrig! Nachdem die Begutachtungsfrist für die Gesetzesnovelle des Gesundheitsministeriums am Freitag abgelaufen ist, präsentiert Rechtsanwältin Dr. Susanne Fürst am heutigen Samstag auf unzensuriert eine Stellungnahme zum Covid-19-Maßnahmengesetz (Covid-19-MG): Die Nationalratsabgeordnete der FPÖ kommt dabei zu dem Schluss, dass die geplante „Lockdown“-Vorschrift verfassungswidrig und „in…
China-Konzern ATB wandert aus – Kurz ignorierte Hilfe-Schreiben
27August 2020 China-Konzern ATB wandert aus – Kurz ignorierte Hilfe-Schreiben 360 neuen Arbeitslose Das ATB-Werk im steirischen Spielberg sperrt zu. Der chinesische Besitzer „Wolong“ will in Serbien und Polen weiter produzieren. Damit stehen 360 Arbeiter auf der Straße, sie wendeten sich deshalb vor einem Monat an Kanzler Kurz – eine Antwort kam keine. Wien/Graz,…
Regierungen machen es vor und kopieren sich gegenseitig
27. August 2020 Regierungen machen es vor und kopieren sich gegenseitig In Sachen Corona-Lockdowns kopieren sich die Länder gegenseitig, obwohl Studien zeigen, dass viele der Maßnahmen unsinnig sind. Monatelang war es ein Rätsel, wie es möglich war, dass so viele Regierungen an so vielen verschiedenen Orten auf der Erde die gleiche oder sehr ähnliche absurde…
ÖVP- möchte Zwangs-App für Gastronomiegäste
„Die Freiheit, die sie meinen“: Jetzt will der oberste österreichische Gastronom in der ÖVP-Wirtschaftskämmerer eine Zwangs-App für alle Lokalgäste. 27 August 2020 Coronavirus ÖVP-Wirtschaftskämmerer Pulker möchte Zwangs-App für Gastronomiegäste Die vom Schwarz-Grün in Begutachtung geschickte Novellierung des Epidemiegesetz, Tuberkulosegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz sorgt jetzt für allgemeine Aufregung. Eine Erfassung von Gastronomiegästen bei Betreten des Lokals ruft…
Weißer Widerstand: Ärzte als Mutmacher gegen die Fake-Pandemie
28. August 2020 Kommentar Weißer Widerstand: Ärzte als Mutmacher gegen die Fake-Pandemie Was wäre, wenn die Corona-Pandemie gar keine wirkliche Pandemie ist? Wer könnte diese Fake-Pandemie dann beenden, wenn Medien und Politik beharrlich daran festhalten? Richtig: Ärzte, Mediziner, Mut-Bürger im weißen Ärztekittel. Nur sie haben die nötige Einsicht, das Fachwissen, die Hintergrundinformationen, um sich glaubhaft…
„AMS-Algorithmus sollte ganz abgedreht werden“
24.08.2020 „AMS-Algorithmus sollte ganz abgedreht werden“ Wissenschaftler und Datenschützer fordern das Ende der Computerbewertung bei den Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen. 1,8 Millionen Euro hat ein Computersystem dem österreichischen Staat gekostet, dass die Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen berechnen sollte. Doch die Datenschutzbehörde hat vergangene Woche entschieden, dass das Arbeitsmarktservice (AMS) in Österreich den umstrittenen Algorithmus nicht wie geplant…