Juni 2019
Sozialbetrug Sozialbetrug: Türke kassierte illegal 17.000 Euro Notstandshilfe aus Österreich
Sozialbetrug auf türkisch: Keiner arbeitet, die Familie lässt sich aus Österreich dafür Geld nach Hause schicken.
Nicht weniger als 17.000 Euro Notstandshilfe kassierte ein Türkei beim Arbeitsmarktservice (AMS) in den letzten 15 Monaten. Der Sozialbetrüger hatte sich laut Polizeipressemitteilung in diesen 15 Monaten nicht weniger als zwölf Monate in seinem Heimatland aufgehalten, aber trotzdem in Wien entsprechende Unterstützungsleistungen des AMS kassiert. Geschnappt hat ihn die fremdenpolizeiliche Erhebungs- und Einsatzgruppe:
Der fremdenpolizeilichen Erhebungs- und Einsatzgruppe ist es gelungen, einen Fall von Sozialleistungsbetrug aufzudecken. Es handelt sich um die unrechtmäßige Beziehung von monetären Sozialleistungen durch einen türkischen Staatsbürger, der Schaden beträgt ca. 17.000 Euro.
Die Ermittlungen zu diesem Fall begannen aufgrund einer Überprüfung wegen des Verdachtes einer Scheinmeldung durch den Erhebungsdienst des AMS. Im Zuge der Erhebungen konnte der Reisepass des türkischen Notstandshilfebeziehers in Augenschein genommen werden. Hier stellten die Beamten fest, dass sich der Betroffene nachweislich 12 Monate in den überprüften 15 Monaten in der Türkei aufgehalten hat. Er kam nachweislich lediglich für Behördenwege sowie für die Verlängerungsanträge auf Notstandshilfe nach Wien.
Türke finanzierte Lebensunterhalt seiner Familie durch Betrug
Der Türke gab zu, dass er mit den illegal bezogenen Notstandhilfegeldern seine Familie im Heimatland unterstützt hatte. Die Polizei berichtet dazu:
Nach Vorlage der Beweise zeigte sich der Beschuldigte bei der Vernehmung geständig und gab an, dass er seinen eigenen Lebensunterhalt und den seiner Familie in der Türkei über die österreichischen Sozialgelder finanziert. Weder er noch seine Familie würden einer Arbeit nachgehen. Er habe die Auslandsaufenthalte nicht dem AMS gemeldet, da es sonst zu einer Einstellung der Leistungen gekommen wäre. Durch ihn wurden gesamt 17.000 Euro zu Unrecht bezogen. Mittlerweile hat er einen Pensionsantrag in Österreich gestellt. Die Anzeige erfolgte auf freiem Fuße.
Nach der Gründung des Projektes “Task Force Sozialleistungsbetrug” (TF SOLBE), angesiedelt im BMI, wurde die Fremdenpolizeiliche Erhebungs- und Einsatzgruppe mit der Bearbeitung von Sozialleistungsbetrugsfällen im fremdenpolizeilichen Bereich beauftragt.
Sozialbetrüger stellte auch noch Pensionsantrag in Österreich
Die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch sieht den Pensionsantrag des Sozialbetrügers als “Frechheit” an und fordert statt potentieller weiterer Zahlungen an den Mann Schadenersatz zugunsten der geprellten österreichischen Steuerzahler:
Das zu Unrecht bezogenen Geld sollte von dem türkischen Staatsbürger zurückgefordert werden. Es handelt sich schließlich und endlich um Geld, das eigentlich dazu dienen sollte, Menschen in Notlagen in Österreich zu helfen und nicht, um das Leben in der türkischen Heimat für Sozialbetrüger zu finanzieren. Darüber hinaus sollte man dem Mann wohl nahelegen, in seine Heimat endgültig zurückzukehren und nicht auch noch die Frechheit zu besitzen, in Österreich einen Pensionsantrag zu stellen.
