Jahr: 2020
„Medienkauf durch Sonderförderung“: Corona-Hilfe auf dem Prüfstand
5. Mai 2020 Freiheitliche stellen parlamentarische Anfrage „Medienkauf durch Sonderförderung“: Corona-Hilfe auf dem Prüfstand Eine parlamentarischen Anfrage soll die Vergabekriterien der schwarz-grünen Regierung für die einmaligen Corona-Medien-Förderungen näher beleuchten. Bereits länger waren die Modalitäten der Sonderförderung umstritten. So verteilen sich die 30 Millionen Euro an Steuergeld unter anderem auf reichweitenstarke Boulevard-Blätter – aber auch bei…
Die Katastrophe: 40 Prozent der Österreicher arbeitslos oder in Kurzarbeit
5 Mai 202 Bundesregierung Die Katastrophe: 40 Prozent der Österreicher arbeitslos oder in Kurzarbeit Österreichs Regierung verantwortet bereits an die zwei Millionen Arbeitslose und Kurzarbeitnehmer. Die dafür verantwortlichen Corona-Maßnahmen sind umstrittener denn je. Nachdem sich die schwarz-grüne Regierung wochenlang über die Arbeitsmarktzahlen ausgeschwiegen hatte, war es gestern, Montag, so weit: Die Hiobsbotschaft von 571.477 Arbeitslosen…
Pflicht für Corona-App: ÖVP balanciert am Rande der Demokratie
5. Mai 2020 Kurz-Beraterin: Werkzeuge am Rande des demokratischen Modells akzeptieren Pflicht für Corona-App: ÖVP balanciert am Rande der Demokratie Das Drehbuch ist dasselbe wie beim vergangenen Vorstoß von Wolfgang Sobotka. Eine enge Beraterin von Bundeskanzler Kurz, Antonella Mei-Pochtler, gab der britischen Financial Times ein Interview, das am 4. April veröffentlicht wurde. Darin ist wie…
Kanzler in Parallelwelt: Kurz nennt Medienkauf durch Sonderförderung „Pressefreiheit“
4 Mai 2020 Presseförderung Kanzler in Parallelwelt: Kurz nennt Medienkauf durch Sonderförderung „Pressefreiheit“ Kanzler Kurz verklickert seinen Gläubigern, dass unabhängige Pressearbeit nur durch eine millionenteure Sonderförderung gewährleistet wäre – voll logisch, oder? Bundeskanzler Sebastian Kurz dürfte, was Pressefreiheit angeht, in einer sonderbaren Parallelwelt leben. So glaubt er allen Ernstes, dass das Hineinstopfen von Millionen Euro…
Kurz-Beraterin: „Jeder wird eine App haben“
04.05.2020 Umstrittener Vorstoß Kurz-Beraterin: „Jeder wird eine App haben“ Die hochrangige Kanzler-Beraterin Antonella Mei-Pochtler geht davon aus, dass Contact-Tracing-Apps und andere Technologien künftig wesentlicher Bestandteil des sozialen Lebens sein werden. „Das wird Teil der neuen Normalität sein. Jeder wird eine App haben“, sagte sie im Gespräch mit der „Financial Times“. Die europäischen Länder müssten sich…
Die Arbeitslosigkeit hat längst die Schallmauer von über einer halben Million Menschen durchbrochen
4. Mai 2020 Die Arbeitslosigkeit hat längst die Schallmauer von über einer halben Million Menschen durchbrochen Die Arbeitslosigkeit hat längst die Schallmauer von über einer halben Million Menschen durchbrochen, das ist alarmierend. Unser Ziel muss sein, die Arbeitslosigkeit innerhalb eines Jahre auf das Niveau vor der Coronakrise zu senken – und ich sage das ganz…
Hiobsbotschaft vom AMS: 571.477 ohne Job
04.05.2020 Hiobsbotschaft vom AMS: 571.477 ohne Job Während die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen in Österreich rückläufig ist, schlägt die Krise voll auf die heimische Wirtschaft durch. Am Montag wurde für den Monat April bei der Arbeitslosenquote ein Anstieg vom 58 Prozent bzw. 210.275 Personen – im Vergleich zum April 2019 – gemeldet….
Nehammer: Unbelehrbaren droht 25-Euro-Strafe
03.05.2020 Nehammer: Unbelehrbaren droht 25-Euro-Strafe Scharfe und konsequente Kontrollen der Maskenpflicht! Unbelehrbaren droht eine 25-Euro-Strafe, wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Interview mit der „Krone“ betont. „Krone“:Herr Minister, wie läuft es mit der Disziplin der Österreicher seit Geschäftsöffnung?Karl Nehammer: Die Menschen handeln verantwortungsvoll und nehmen Rücksicht aufeinander. Ein Danke an alle, die sich an die…
Corona-App: Lebensretter oder dreister Spion?
2. Mai 2020 Reisefreiheit könnte daran gekoppelt sein Corona-App: Lebensretter oder dreister Spion? Theorie und Praxis bei einer Mobiltelefon-App zur Eindämmung zur Verbreitung des Corona Virus klaffen weit auseinander. Befürworter sagen ja, der Schutz der Risikogruppe wäre wichtiger als datenschutzrechtliche Bedenken und Privatsphäre. Kritiker schlagen die Hände über dem Kopf zusammen. Chinesische Verhältnisse Sie sehen…
Polizeigewalt am 1. Mai? Schwere Vorwürfe gegen Wiener Polizei
Augenzeugen berichten von Übergriffen der Polizei bei Demonstrationen am 1. Mai. Auch in der jüngeren Vergangenheit kam es zu Gewalt bei Amtshandlunden. Wien, 02. Mai 2020 | 15 Demonstrationen waren in Wien zum Tag der Arbeit genehmigt worden, die meisten davon waren klein. Die Polizei begleitete die Demonstrationen trotzdem mit großem Aufgebot. Die größte Versammlung…